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Pflichten ohne Grenzen

CAMBRIDGE – Schätzungen zufolge sind im syrischen Bürgerkrieg mehr als 130.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Berichte der Vereinten Nationen über Gräueltaten, Angriffe auf Zivilisten, deren Zeuge wir im Internet werden und die Aussagen von Flüchtlingen über erlittenes Leid sind herzzerreißend. Aber was ist zu tun – und von wem?

Unlängst hat der kanadische Wissenschaftler und Politiker Michael Ignatieff Präsident Obama eindringlich nahegelegt, eine Flugverbotszone über Syrien einzurichten, obwohl davon auszugehen ist, dass Russland sein Veto gegen eine entsprechende Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen einlegen würde, die notwendig ist, um ein solchen Schritt zu legitimieren. Wenn zugelassen wird, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad weiter die Oberhand behält, so Ignatieff, werden seine Streitkräfte die verbleibenden sunnitischen Aufständischen auslöschen – zumindest fürs Erste. Ist der Hass neu geschürt, wird irgendwann wieder Blut fließen.

In einem anderen Beitrag hat der Kolumnist Thomas Friedman einige Lehren aus den jüngsten Erfahrungen der Vereinigten Staaten im Nahen Osten gezogen. Erstens verstehen Amerikaner kaum etwas von den komplexen gesellschaftlichen und politischen Gegebenheiten der dortigen Länder. Zweitens können die USA (mit erheblichem Aufwand) verhindern, dass schlimme Dinge geschehen, sie können aber nicht allein dafür sorgen, dass gute Dinge passieren. Und drittens, wenn Amerika versucht, gute Dinge in diesen Ländern zu verwirklichen, läuft es Gefahr die Verantwortung für die Lösung ihrer Probleme zu übernehmen.

Welche Pflichten hat also ein Staats- und Regierungschef über Grenzen hinweg? Das Problem geht weit über Syrien hinaus – derzeit häufen sich Berichte über Morde in Südsudan, der Zentralafrikanischen Republik, Somalia und anderen Orten. Die UN-Generalversammlung hat 2005 einstimmig eine „Schutzverantwortung“ für Bevölkerungen beschlossen, wenn diese nicht von ihrer eigenen Regierung geschützt werden, und diese ist 2011 durch die Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates, mit der die Anwendung militärischer Gewalt in Libyen autorisiert wurde, zur Anwendung gelangt.