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Südafrika bricht aus

NEW YORK – Internationale Investitionsschutzabkommen sind wieder einmal in den Schlagzeilen. Im Rahmen der zwei großen so genannten „Partnerschafts“-Abkommen – ein transatlantisches und ein transpazifisches, die derzeit verhandelt werden -  versuchen die USA einen rigorosen Investitionspakt einzuführen. Doch die Opposition gegen derartige Schritte wächst.

Südafrika hat sich entschlossen, die in der ersten Zeit nach der Apartheid unterzeichneten Investitionsschutzabkommen nicht weiter automatisch zu erneuern und kündigte an, manche überhaupt auslaufen zu lassen. Ecuador und Venezuela haben ihre diesbezüglichen Abkommen bereits gekündigt. Indien will ein Investitionsschutzabkommen mit den USA  nur unterzeichnen,  wenn der Mechanismus zur Streitbeilegung geändert wird. Brasilien schloss ein derartiges Abkommen überhaupt nie ab.

Für diesen Widerstand bestehen gute Gründe. Sogar in den USA selbst erheben Gewerkschaften sowie Nichtregierungsorganisationen unter anderem aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Entwicklung Einwände gegen die von den USA vorgeschlagenen Abkommen.

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  1. haass102_ATTAKENAREAFPGettyImages_iranianleaderimagebehindmissiles Atta Kenare/AFP/Getty Images

    Taking on Tehran

    Richard N. Haass

    Forty years after the revolution that ousted the Shah, Iran’s unique political-religious system and government appears strong enough to withstand US pressure and to ride out the country's current economic difficulties. So how should the US minimize the risks to the region posed by the regime?

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