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Argentiniens Griesa-Pleite

NEW YORK – Am 30. Juli warteten Argentiniens Gläubiger vergeblich auf ihre halbjährlichen Rückzahlungen aus den nach dem letzten Zahlungsausfall des Landes im Jahr 2001 restrukturierten Anleihen. Argentinien hatte zwar einige Tage zuvor 539 Milliarden Dollar bei der  Bank of New York Mellon hinterlegt, doch die Bank konnte das Geld nicht an die Gläubiger überweisen. Der amerikanische Bundesrichter Thomas Griesa hatte nämlich angeordnet, dass Argentinien Gläubigern, die dem Schuldenschnitt zugestimmt hatten, nichts auszahlen durfte, bevor man nicht auch jenen Gläubigern, die sich der Restrukturierung verweigert hatten, die Gesamtsumme – samt angelaufener Zinsen – zurückgezahlt hätte.

Zum ersten Mal in der Geschichte war also ein Land bereit und in der Lage, seine Gläubiger zu bezahlen, wurde aber von einem Richter daran gehindert, das auch zu tun. In den Medien war die Rede von der Pleite Argentiniens, aber der Twitter-Hashtag #Griesafault (Griesa-Pleite) war die treffendere Bezeichnung. Argentinien ist seinen Verpflichtungen gegenüber seinen Bürgern ebenso nachgekommen wie gegenüber den Gläubigern, die dem Schuldenschnitt zugestimmt hatten. Griesas Entscheidung jedoch fördert den Wucher, bedroht die Funktionsfähigkeit der internationalen Finanzmärkte und setzt sich über ein Grundprinzip des modernen Kapitalismus hinweg: dass insolvente Schuldner einen Neustart brauchen.

Staatspleiten sind keine außergewöhnlichen Ereignisse und haben viele Ursachen. Argentiniens Weg in den Bankrott von 2001 begann mit ausufernden Staatsschulden in den 1990er Jahren. Diese waren eine Begleiterscheinung der im Rahmen des neoliberalen „Washington-Konsenses“ umgesetzten Wirtschaftsreformen, von denen  die Gläubiger annahmen, dass sie dem Land zu Wohlstand verhelfen würden. Das Experiment ging schief, das Land litt unter einer tiefen wirtschaftlichen und sozialen Krise sowie einer Rezession, die von 1998 bis 2002 dauerte.  Am Ende war die Rekordzahl von 57,5 Prozent der Argentinier in die Armut gerutscht und die Arbeitslosenrate stieg sprunghaft auf 20,8 Prozent.

Argentinien restrukturierte seine Schulden im Zuge zweier Verhandlungsrunden, wobei die erste 2005 und die zweite 2010 über die Bühne ging. Mehr als 92 Prozent der Gläubiger akzeptierten den Schuldenschnitt und erhielten getauschte und BIP-indexierte Anleihen. Das funktionierte sowohl für Argentinien als auch für jene Gläubiger gut, die der Umstrukturierung zugestimmt hatten. Mit der Wirtschaft ging es steil bergauf, weswegen die BIP-indexierten Anleihen attraktive Erträge abwarfen.