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Sommer 2014

BERLIN –Wenn es ein historisches Datum gibt, das noch heute, exakt ein Jahrhundert später, die meisten Europäer frösteln lässt, dann ist es der Beginn jener europäischen Urkatstrophe namens Erster Weltkrieg, die genau in diesen Tagen des Spätjuli 1914, ihren Anfang genommen hatte.

Exakt einhundert Jahre später, nach zwei Weltkriegen und einem Kalten Krieg, scheinen die Gespenster einer entfesselten Machtpolitik Europa wieder einzuholen. Der zentrale Unterschied zum Juli vor einhundert Jahren besteht darin, dass es sich bei den machtpolitischen Konflikten nicht mehr um Konflikte innerhalb Europas handelt. In Europa stehen sich hundert Jahre später keine bis an die Zähne bewaffneten Armeen mehr gegenüber. Die Gefahren und Bedrohungen von Heute heute finden an seinen Rändern statt und drohen von außen, aus seiner regionalen Nachbarschaft: das Russland Putins möchte die Grenzen in Osteuropa mit Gewalt verändern und so seinen erneuten Aufstieg zur Weltmacht absichern; und der gesamte Nahe Osten, dessen Staatengrenzen zu weiten Teilen das Ergebnis des ersten Weltkriegs waren, droht dieser Tage in Syrien, im Irak und in Gaza im Chaos und Gewalt zu versinken. Das Europa der EU, das sich auf Grund der blutigen Geschichte des Kontinents für Gewaltverzicht, die Unverletzlichkeit der Grenzen, die Herrschaft des Rechts und der Demokratie, für Kooperation, ja Integration statt kriegerischer Konfrontation, für wirtschaftliche  Entwicklung statt Machtpolitik, für Frieden statt Krieg entschieden hatte, dieses Europa der EU wird durch die Rückkehr der Machtpolitik an seinen Grenzen und in seiner unmittelbaren Nachbarschaft in der Zeit zurückgeworfen und machtpolitisch erneut herausgefordert.

Der postmodern verfasste alte Kontinent Europa muss mit einem bedrohlichen Rückfall in die machtpolitische Moderne fertig werden, ohne daran Schaden in seiner Sicherheit und in seinem langanhaltenden Friedenszustand Schaden zu nehmen und dies wird nach all den Jahrzehnten der machtpolitischen Entwöhnung, vor allem seit dem Epochenbruch von 1990,  alles andere als einfach zu bewerkstelligen sein, zumal dieses gemeinsame Europa weder seine fertige, politisch integrierte  Gestalt erreicht hat noch gar für solche machtpolitische Herausforderungen konstruiert worden war. Deswegen befindet sich das Europa der EU im Juli 2014 in einem sichtbaren Dilemma: Die alten Nationalstaaten sind dieser machtpolitischen Herausforderung nicht mehr gewachsen, weil zu klein, zu schwach, zu machtlos in der Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts; und die EU ist es noch nicht, ist in der Außen- und Sicherheitspolitik einfach noch nicht so weit.

Andererseits spüren die EU Europäer, dass Europa und der Westen Putin nicht einfach wird machen lassen dürfen, dass dabei viel zu viel im Osten der Ukraine auf dem Spiel steht, nämlich die Ordnung und der Frieden des gesamten Kontinents. Die überwiegend europäischen Passagiere des über ostukrainischem Rebellengebiet abgeschossenen Fluges MH-17 haben für diese Erkenntnis mit ihrem Leben bezahlen müssen.