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Die Entschärfung einer tickenden Atombombe

BERLIN – Am 18. Februar 2014 haben in Wien die entscheidenden Verhandlungen zwischen dem Iran und den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern + Deutschland (5+1) um das iranische Atomprogramm und für eine umfassende Vereinbarung begonnen.

Die Alternative zu diesen Verhandlungen sind die weitere nukleare Aufrüstung des Irans, weitere Sanktionen und schließlich ein erneuter Krieg im Nahen Osten, von dem allerdings niemand behauptet, dass er das Problem Nuklearmacht Iran lösen, sondern maximal nur um wenige Jahre verzögern kann. Von dessen Risiken ganz zu schweigen.

Mit der Übergangsvereinbarung von Genf, in welcher der Westen de facto das Recht des Irans auf Urananreicherung innerhalb des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) akzeptierte, um die 7 Mrd. Dollar eingefrorene Gelder des Irans frei gab und die Sanktionen vor allem bei Rohöl und Autoteilen erleichterte, und der Iran für sechs Monate quasi sein Nuklearprogramm einfror, wurden die Grundlagen für eine umfassende und dauerhafte Vereinbarung gelegt, die allerdings sehr viel schwerer zu erreichen sein wird.

Warum? An erster Stelle nicht einmal wegen der technisch-praktischen Probleme, sondern vor allem aus politischen Gründen zwischen den beiden Seiten und innerhalb beider Seiten.