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Die Ukraine am Scheideweg

BERLIN – In diesem November jährt sich der Beginn des Euromaidan-Aufstandes in Kiew. Er war eine Reaktion von unten aus weiten Teilen der Bevölkerung und vor allem der Jugend auf die überraschende Weigerung des damaligen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch, das Assoziierungsabkommen mit der EU, das nach jahrelangen Verhandlungen finalisiert worden war, zu unterschreiben, und seine Entscheidung, stattdessen der Zollunion mit Russland beizutreten. Dies wäre faktisch auf eine Ostverschiebung der Ukraine hinausgelaufen, auf einen Beitritt des Landes zu Wladimir Putins Eurasischer Union und auf eine Absage an eine europäische Perspektive der Ukraine in Richtung EU.

Angesichts der anhaltenden Krise in der Ukraine darf man deren Ausgangspunkt nicht vergessen – der ersten proeuropäischen Revolution im 21. Jahrhundert!! -, denn genau gegen die Rückkehr des Landes in den russischen Einflussbereich richtete sich der Aufstand des Euromaidan, wie auch gegen die grassierende Korruption und ein ineffizientes postsowjetisches System im Land.

Viel ist geschehen seitdem: Russland hat gegen die Ukraine einen nichterklärten Krieg eröffnet. Die Krim wurde unter Einsatz russischen Militärs von der Ukraine abgetrennt und von Russland annektiert; und in der Ostukraine wurde durch Moskau um den Donbas mit seiner Schwerindustrie ein Krieg begonnen, der wohl militärisch für Kiew verloren ist.

Moskaus Ziel ist es nicht, die Ukraine militärisch zu besetzen, sondern jegliche politische und vor allem wirtschaftliche Stabilisierung des Landes auf lange Sicht zu verhindern. Dazu kann auch die De-facto-Abtrennung wesentlicher Teile des Ostens der Ukraine gehören. Dennoch wird die Ukraine als Staat bestehen bleiben. Wladimir Putin wird zudem in diesem Winter die ganze Klaviatur des Drucks und der Erpressung gegen Kiew einsetzen, die ihm unter Einschluss der Energieversorgung zur Verfügung steht. Auch die Europäer dürfen sich auf einiges gefasst machen. Der russische Präsident setzt dabei auf die lange Zeitachse, da er der Meinung ist, dass er mehr Zeit habe, als all die westlichen Präsidenten, Premierminister und Bundeskanzler. Denn er wird noch im Amt sein, wenn sich schon niemand mehr an die Obamas, Camerons, Hollandes und Merkels erinnern wird.