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Was bringt ein arabisches Militärbündnis?

LONDON – Die unlängst zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten (China, Großbritannien, Frankreich, Russland und die Vereinigten Staaten) sowie Deutschland erzielte Grundsatzeinigung im Atomstreit stellt bei einer der zentralen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Nahen Osten einen Fortschritt dar. Da einige arabische Länder die Gründung einer gemeinsamen militärischen Eingreiftruppe beschlossen haben, stellt sich jedoch eine andere sicherheitspolitische Frage: Wird sich die Lage in der Region durch ein solches Bündnis verbessern oder verschlimmern, vor allem angesichts der wachsenden Kluft zwischen Sunniten und Schiiten?

Eine Koalition aus neun Ländern unter saudischer Führung, zu der Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Jordanien zählen, hat bereits begonnen Luftangriffe gegen die von Iran unterstützten Huthi-Rebellen in Jemen zu fliegen – ein Einsatz, der, wie der oberste Führer des Iran, Ali Khamenei, unlängst erklärte, dazu führen werde, dass sich die Saudis „mit der Nase im Dreck wiederfinden“ werden. Ägyptens Präsident, General Abdel Fattah al-Sisi, hat dennoch angedeutet, dass das Mandat der Militärkoalition über Jemen hinaus ausgeweitet werden könnte.

Aber worin besteht dieses Mandat?

Einige Ziele lassen sich von vornherein ausschließen. In Anbetracht der Tatsache, dass arabische Regime weder über einen guten Ruf, noch über das Knowhow bei der Gestaltung von Demokratien verfügen und ihre Streitkräfte weder bereit, noch in der Lage sind, sich an diesem Prozess zu beteiligen, kann etwa Demokratisierung nach einem Konflikt nicht das Ziel sein. Humanitäre Intervention kann ebenfalls ausgeschlossen werden, nicht nur, weil es den meisten arabischen Regimen an Erfahrung fehlt und ihre Menschenrechtsbilanz unrühmlich ist, sondern auch, weil in keiner der offiziellen Stellungnahmen im Zusammenhang mit der Gründung der gemeinsamen Eingreiftruppe auch nur entfernt angedeutet worden ist, dass die Wahrung der Menschenrechte je ein Anliegen gewesen wäre.