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John McCain und der Niedergang Amerikas

BERKELEY: Es war im Jahr 1981, als die Republikanische Partei der USA jedem Glauben an einen ausgeglichenen Staatshaushalt abschwor. Es setzte sich die Vorstellung durch, dass man ständig bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Steuern senken müsse, da Steuersenkungen angeblich die Staatseinnahmen erhöhten.

Irving Kristol, zeitweilig Herausgeber der Zeitschrift The Public Interest und einer der geistigen Geburtshelfer dieser Idee, schrieb später, dass er kein Interesse daran gehabt hätte, ob dies wahr wäre, sondern nur, ob es nützlich wäre. Jahre danach beschrieb er seine „eigene, ziemlich unbekümmerte Einstellung gegenüber dem Haushaltsdefizit und anderen geld- oder finanzpolitischen Problemen. Die Aufgabe ... bestand darin, eine neue ... konservative ... Republikanische Mehrheit zu schaffen – darum war politische Effektivität die Priorität, nicht die Buchhaltungsfehler der Regierung ...“

Nun zeigt sich, dass John McCain – der einst die Steuersenkungen von George W. Bush als unbesonnen kritisierte und sich weigerte, dafür zu stimmen – demselben Gift erlegen ist. Er scheint weitere Steuersenkungen vorzuschlagen, die das US-Finanzministerium etwa 300 Milliarden Dollar kosten dürften, welche er durch Kürzungen bei geplanten Ausgaben in Höhe von drei Milliarden Dollar pro Jahr verrechnen will, um so irgendwie den Haushalt „auszugleichen“.

Die Folgen kennen wir: McCains Finanzpolitik dürfte die übliche Republikanische Finanzpolitik sein – und seit 1981 hat die übliche Republikanische Finanzpolitik das Verhältnis Bruttoschulden des Bundes/BIP um fast 2% pro Jahr erhöht. Im Gegensatz dazu hat die typische Demokratische Regierung nach dem Zweiten Weltkrieg das Verhältnis Schulden/BIP um mehr als 1% pro Jahr reduziert. Dies ist eines der Themen, um die es bei den diesjährigen Präsidentschaftswahlen geht.