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Die Subventionsfalle

CAMBRIDGE – Nur wenige Maßnahmen verursachen stärkere Konflikte zwischen guter Ökonomie und guter Politik als Subventionen für Nahrungsmittel und Energie. Vor dem Problem unfinanzierbarer Subventionen stehen im Moment drei der weltweit wichtigsten neuen Staatsführer: der ägyptische Präsident Abdel Fattah el-Sissi, der designierte indonesische Präsident Joko „Jokowi“ Widodo und der indische Premierminister Narendra Modi.

Sissi bewältigt die Aufgabe, Subventionen kürzen, besser als vielleicht vermutet. Modi hingegen verhält sich schlimmer als vermutet – und torpediert sogar ein lang erwartetes Abkommen mit der Welthandelsorganisation. Über Jokowi kann noch keine Aussage getroffen werden.

Im Juli hat Sissi erreicht, was bisher nur wenige Politiker in Nordafrika oder im Nahen Osten erreicht haben: Er hat die seit langem bestehenden Treibstoffsubventionen stark gekürzt und einen Preisanstieg von 41-78% in Kauf genommen. Überraschenderweise gab es kaum Proteste.

Auch das ägyptische Subventionsprogramm für Nahrungsmittel, das jährlich mehr als fünf Milliarden Dollar kostet, muss dringend reformiert werden. Der Preis von Brot wurde so niedrig gehalten, dass es oft an Tiere verfüttert wurde. Vergangene Versuche, in nordafrikanischen Ländern solche Subventionen abzubauen, haben zu Unruhen und sogar zum Sturz von Regierungen geführt. Aber auch hier scheint die Sissi-Regierung Fortschritte zu machen. Die Brotsubventionen wurden bereits um 13% gekürzt.