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Europa nach Draghis Vorstellungen

PARIS – Zentralbanker sind oftmals stolz auf ihre Langweiligkeit. Nicht so Mario Draghi. Vor zwei Jahren, im Juli 2012, überraschte Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, alle mit seiner Ankündigung, wonach er „alles tun werde, was nötig” sei, um den Euro zu retten. Die Wirkung war dramatisch. Diesen August nutzte er die jährliche Zusammenkunft von Zentralbankern in Jackson Hole, im amerikanischen Bundesstaat Wyoming, um eine weitere Bombe platzen zu lassen.

Diesmal war Draghis Rede analytischer, aber nicht weniger kühn. Zunächst ergriff er Partei in der aktuellen Debatte über geeignete politische Reaktionen auf die derzeitige Stagnation in der Eurozone. Er betonte, dass neben Strukturreformen auch eine Unterstützung der Gesamtnachfrage erforderlich sei und dass die Gefahr in dieser Hinsicht zu wenig zu tun, wesentlich ausgeprägter sei, als das Risiko, zu viel zu tun.

Zweitens bekräftigte er, dass die EZB bereit sei, ihren Teil zur Förderung der Gesamtnachfrage beizutragen und erwähnte dabei Anleihenkäufe oder quantitative Lockerung als notwendiges Instrument in einer Situation, da die Inflationserwartung unter das offizielle Ziel von 2 Prozent gefallen ist.

Drittens fügte Draghi zur Überraschung der meisten noch an, dass in der Eurozone insgesamt Spielraum für eine expansivere Fiskalpolitik bestehe. Zum ersten Mal äußerte er die Ansicht, dass die Eurozone im Vergleich zu den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Japan unter der geringeren Anwendbarkeit und Wirksamkeit der Fiskalpolitik gelitten hatte.  Dies führte er nicht auf schon vorher bestehende hohe Staatsschulden zurück, sondern auf die Tatsache, dass die EZB nicht als Sicherheitsnetz für staatliche Ausgaben fungieren und den Fiskalbehörden den Verlust an Marktvertrauen nicht ersparen könne. Außerdem forderte er eine Diskussion unter den Mitgliedsländern der Eurozone über den haushaltspolitischen Kurs der Eurozone insgesamt.