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Der lange Weg zu einem Abkommen mit dem Iran

MADRID – Die jüngste Genfer Verhandlungsrunde zwischen dem Iran und den P5+1 (den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland) bietet Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Es scheint sich eine Chance auf ein Abkommen über das iranische Atomprogramm eröffnet zu haben. Obwohl keine Einzelheiten über die Gespräche nach außen drangen, ist der relative Erfolg klar, da die Parteien am 7. und 8. November erneut zusammentreffen sollen.

Eine Annäherung zwischen dem Iran und dem Westen – insbesondere zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten – hätte positive geostrategische Folgen für den gesamten Nahen Osten. Natürlich hat der Iran hinsichtlich einer ständigen Verbesserung seiner Beziehungen zum Westen noch einen langen Weg vor sich, doch die vom Iran zu leistenden Beiträge sind nicht das einzige Hindernis. Andere strategische Akteure müssen ebenso berücksichtigt werden.  

Israel bildet zweifellos eine Hürde auf dem Weg zu einem Abkommen. Genau zu dem Zeitpunkt, als in Genf die Verhandlungen begannen, sagte Premierminister Benjamin Netanjahu in der Knesset (dem israelischen Parlament), dass die Möglichkeit eines Präventivschlages gegen die atomaren Einrichtungen des Iran noch nicht ausgeschlossen werden könne.

Netanjahu hat das Atomprogramm des Iran zu seiner obersten außenpolitischen Priorität erklärt. Er betrachtet die Absichten des Irans mit Argwohn und möchte dass die Atomkraftwerke des Landes vollständig demontiert werden. Man befürchtet, dass der Iran, solange er über irgendwelche nuklearen Kapazitäten verfügt – wenn auch nur für den zivilen Gebrauch – Atomwaffen entwickeln könnte, die Israel bedrohen würden. Vor der Uno-Vollversammlung am 1. Oktober stellte Netanjahu klar, dass die offiziellen Vertreter Israels der neuen Regierung des Iran hinsichtlich ihres Kurswechsels nicht vertrauen.