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Japan tritt auf der Stelle

OSAKA – Der Verlust eines Premierministers mag als Missgeschick betrachtet werden, der Verlust zweier Regierungschefs innerhalb eines Jahres erscheint als Fahrlässigkeit. Dieser Ausspruch von Oscar Wilde ist angesichts der Rücktritte der japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe und Yasuo Fukuda eine treffende Zustandsbeschreibung der gegenwärtigen japanischen Politik. Japan ist wieder einmal mit einer Übergangsregierung geschlagen und die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) ist im Vorfeld der Wahlen zum Unterhaus, des Diet, mit der Suche nach einem neuen Parteichef beschäftigt. Es stellt sich nun die Frage: Wer oder was ist fahrlässig? Die LDP? Die Verfassung? Die Wähler?

In den letzten zwei Jahren beherrschte die regierende Koalition aus LDP und Komei-Partei das mächtige Unterhaus mit einer Zweidrittel-Mehrheit. Ein Jahr lang hatten die oppositionelle Demokratische Partei Japans (DPJ) und andere Mini-Parteien die Kontrolle im Oberhaus, das über ein Veto-Recht bei Gesetzesvorlagen verfügt. Unvermeidliches Resultat dieser Konstellation waren politische Instabilität und Stillstand. Das Problem dabei ist allerdings, dass ein weiterer Wahlgang an dem politischen Chaos nichts ändern, sondern die Lähmung nur fortschreiben wird.  Das politische System Japans braucht die gleiche Art von Strukturreformen, wie sie die Wirtschaft lange Zeit benötigte. Aber ebenso wie im Fall der Wirtschaft scheinen die Politiker auch heute nicht bereit, irgendeinen mutigen Schritt zu setzen. 

Die LDP und die DPJ diskutieren momentan, wie man die steigende Inflation in Zeiten fallender Lebensstandards und einer sich vertiefenden wirtschaftlichen Polarisierung innerhalb der Gesellschaft bekämpfen kann – Letzteres ein Vermächtnis der zwischen 2001 und 2005 durchgeführten marktwirtschaftlichen Reformen des ehemaligen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi. Zentraler Punkt der Debatte ist, ob es zu einer Erhöhung der Verbrauchssteuer kommen soll, um das stark angeschlagene Sozialversicherungssystem des Landes erhalten zu können. Nur gelegentlich schafft es das Thema Verwaltungs- und Regierungsreform in den Mittelpunkt der politischen Debatten.

Die LDP versucht, den öffentlichen Zorn über eine Reihe politischer Skandale und Fehler der letzten zwei Jahre zu beschwichtigen, während die DPJ daraus Gewinn schlagen möchte. Nun setzt die LDP die Wahl eines neuen Parteichefs auf die Tagesordnung und hofft damit vor der Unterhaus-Wahl zeitweilig ihre Popularität zu fördern. Die fünf Kandidaten, die allesamt in Koizumis Kabinett dienten, beteiligen sich zwar aktiv an der Debatte über politische Fragen, scheinen aber auch nicht mehr als das Übliche anzubieten zu haben, weil sie nicht mit dem Charisma und der Entschlossenheit Koizumis ausgestattet sind.