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Vier weitere Jahre für Abe

TOKIO – Bei den vorgezogenen Neuwahlen in Japan im Dezember auf Initiative des japanischen Premierministers Shinzo Abe gewannen die Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorkoalitionspartner, die Komeito-Partei, 326 von den 475 Sitzen im Diet. Damit behielten sie im parlamentarischen Unterhaus ihre verfassungsgebende Mehrheit. Dies war eine außergewöhnliche Errungenschaft – eine, wie es sie in Japan seit Jahrzehnten nicht gegeben hat.

Die japanischen Oppositionsparteien konnten zur Politik der Regierung Abes keine überzeugende Alternative bieten. Die Demokratische Partei Japans (DPJ), die vor weniger als drei Jahren noch an der Regierung war, konnte nicht einmal genügend Kandidaten finden, um alle zu vergebenden Sitze zu besetzen. Ihr Weg zurück zur politischen Relevanz wird lang und hart sein.

Natürlich sind kleine Parteien angesichts des japanischen Wahlkreissystems mit nur jeweils einem Sitz deutlich benachteiligt. Ein Erdrutschsieg wie der von Abe kann sogar dazu führen, dass einige von ihnen komplett von der politischen Bühne verschwinden.

Die einzige Oppositionspartei, die bei der jüngsten Wahl deutlich zulegen konnte, war die Japanische Kommunistische Partei, die ihre Sitzanzahl von acht auf 21 fast verdreifachte. Die JKP hatte zuletzt versucht, sich gegenüber der LDP als „verlässliche Opposition“ zu positionieren – auch wenn sie nie besonders „verlässlich“ war, zumindest nicht bei ihren Vorschlägen für realistische Politik.