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Japans hinterhältige Bürokraten

Die massive Niederlage, die die Liberaldemokratische Partei von Premierminister Shinzo Abe bei den jüngsten Wahlen zum japanischen Oberhaus erlitt, hat einigen Wirbel ausgelöst. Doch während sich die Wogen nach dieser Wahl glätten, wird nun deutlich, dass weder die führende oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) noch die Wählerschaft die wirklichen Sieger sind. Stattdessen sind es die japanischen Bürokraten, die feiern.

Das Ziel dieser alteingesessenen Funktionäre ist es, Abes Pläne für umfassende Reformen des öffentlichen Dienstes zu blockieren. Diese Reformen sollten sie daran hindern, nach Renteneintritt in lukrativen Positionen in den staatlichen Unternehmen und privaten Firmen zu landen, die sie einst regulierten. Außerdem wollen die Bürokraten Abe davon abhalten, einen ihrer zentralen Machtbereiche zu demontieren und zu privatisieren, die Sozialversicherungsbehörde. Bei diesem Kampf schließen sich die Bürokraten mit der DPJ zusammen, zumindest in der Wahrnehmung der allgemeinen Öffentlichkeit, denn die Partei hat vorgeschlagen, die Sozialversicherungsbehörde mit der nationalen Steuerbehörde zusammenzulegen, ein Zug, der den Angestellten letzterer Behörde eine Stelle im Staatsdienst sichern würde.

Die rückläufigen Stimmen für die LDP können zum größten Teil auf Abes Fehlverhalten im Hinblick auf die Rentenkasse zurückgeführt werden, insbesondere auf sein spätes Eingeständnis im letzten Dezember, über die 50 Millionen „verlorenen“ Rentendatensätze Bescheid gewusst zu haben. Vorausgegangen waren andere kleinere Skandale aufgrund von Missbrauch politischer Gelder, die zu zwei Rücktritten und dem Selbstmord von einem der Kabinettsminister Abes geführt hatten.

Doch zeigt sich bei genauer Betrachtung, dass bei diesen Debakeln die Bürokraten ihre Hände im Spiel hatten. Abe und seinen Ministern wurden von den Bürokraten, die eigentlich für sie arbeiten sollten, schlicht wichtige Fakten vorenthalten.