Japans neue sicherheitspolitische Aufstellung - eine Hinterlassenschaft von Abe

TOKIO – Die Begeisterung, mit der sich Japan der Wiederbewaffnung verschrieben hat, hat seine Verbündeten und internationalen Partner überrascht. Im letzten Monat hat Japans Ministerpräsident Kishida Fumio detaillierte Pläne für die Verdoppelung der Verteidigungsausgaben in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Sie lassen keinen Zweifel an der Entschlossenheit des Landes, zur Abschreckung gegen Chinas expansionistische Ambitionen seine militärischen Kapazitäten auszubauen.

Japans neue strategische Vision markiert den Höhepunkt eines langfristigen Wandels, der unter Kishidas im letzten Juli ermordeten Amtsvorgänger Abe Shinzō begann. Während Abes Amtszeit – von seiner Rückkehr an die Macht im Dezember 2012 bis zu seinem Rücktritt im September 2020 – modernisierte Japan seine Militärdoktrin und steigerte seine Verteidigungsausgaben deutlich. Abe richtete zudem einen Nationalen Sicherheitsrat auf Kabinettsebene und zu dessen Unterstützung ein Nationales Sicherheitssekretariat ein, verschlankte durch Bildung der Beschaffungs-, Technologie- und Logistikbehörde ATLA das Beschaffungswesen der Streitkräfte und bemühte sich – wenn auch vergeblich – um eine Änderung der pazifistischen japanischen Verfassung.

In ihrer Gesamtheit markierten Abes Maßnahmen eine historische Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und regionalen Aufstellung Japans. Die Sicherheit des Landes sollte nicht länger von Wunschdenken, vorsätzlicher Blindheit und der Abhängigkeit von den USA bestimmt sein. Vor Abe hätte sich das japanische Militär, wenn China ein US-Kriegsschiff in Nähe der japanischen Hoheitsgewässer angegriffen hätte, nicht eingemischt. Abe lehnte diesen absurden Ansatz ab und drängte Japan, eine zentrale Rolle im Indopazifik zu übernehmen. Würden die USA und China heute wegen Taiwans Krieg führen, könnte Japan mit dem US-Militär kooperieren. In einer Art Rollentausch beschützt das japanische Militär nun die Schiffe und Flugzeuge der USA in der Region.