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Japans Votum für mutige Reformen

TOKIO – Das starke Mandat, mit dem das japanische Volk meine Regierung bei den Wahlen  am 14. Dezember in überwältigender Weise ausstattete, stellt eine ungeheure Stärkung unserer Fähigkeit dar, entschlossene Maßnahmen zu ergreifen. Tatsächlich verfügen wir nun nicht nur  über die Befugnis aktiv zu werden, sondern auch über einen klaren und verbindlichen Handlungsauftrag.

Insbesondere erteilte man uns das Mandat, jene Strukturreformen in Angriff zu nehmen, die weltweit als „dritter Pfeil“ der so genannten Abenomics bekannt sind. Diese Reformen werden die Wettbewerbsfähigkeit und die lange Zeit beschränkte Dynamik der Unternehmen und der Menschen Japans entfesseln.  

Mein Ziel bei der Ausrufung  vorgezogener Wahlen im November bestand darin, das politische Kapital der Regierung zu konsolidieren – nicht um es zu horten, sondern um es in Reformen zu investieren, die vor zwei Jahren versprochen wurden. Auf Grundlage unseres erneuerten Mandats werden wir diesen Weg nun fortsetzen.

Zunächst beabsichtigen wir, das japanische Steuersystem einer gründlichen Überprüfung zu unterziehen. Es gilt nicht nur die bislang aufgeschobene zweite Anhebung der Verbrauchssteuer umzusetzen, sondern auch notwendige Anpassungen vorzunehmen, damit Investitionsanreize nicht mehr durch das Steuersystem abgeschwächt werden. Einige der Organisationen im Bereich der Agrarindustrie – dem Inbegriff der Partikularinteressen – werden sich ändern müssen und wir werden darauf drängen, dass dies auch geschieht.