Europas Bürokraten-Ökonomie

WARSCHAU – In den letzten 60 Jahren stand das Projekt der europäischen Integration vor vielen Herausforderungen: die wirtschaftlichen Härten der Nachkriegszeit, das schwere Joch des Kommunismus und die unsicheren Fundamente in der Welt nach dem Kalten Krieg. Doch man hat alle diese Schwierigkeiten überwunden und mittlerweile umfasst die Europäische Union 28 Mitgliedsstaaten, von denen viele über eine gemeinsame Währung verfügen. Dennoch ist die EU heute mit einer weiteren, ebenso bedeutsamen Herausforderung konfrontiert, nämlich mit der Verringerung von Regulierungen, die eine enorme Belastung für wichtige Wirtschaftszweige darstellen.  

Die europäische Wirtschaft ist an Regeln und Regulierungen gekoppelt, die vielfach auf nicht gewählte Funktionäre in Brüssel zurückgehen. Deren an sich lobenswerte Absicht, die wirtschaftlichen Bedingungen in der gesamten EU zu vereinheitlichen, untergräbt jedoch Kreativität und Dynamik des Geschäftslebens. Infolge dieser Entwicklung hat sich die Wirtschaftsleistung abgeschwächt, wobei die Wettbewerbsfähigkeit sinkt und die Arbeitslosigkeit, vor allem unter jungen Menschen, hartnäckig hoch bleibt.

Die Institutionen der EU erlassen jedes Jahr tausende Regulierungen, Richtlinien und Entscheidungen. Im Jahr 2012 erlangten 1.799 Gesetze Rechtskraft. Im Jahr 2011 waren es 2.062.  Manche Gesetze, die bereits vor langer Zeit für eine Europäische Gemeinschaft mit sechs Gründungsmitgliedern verabschiedet wurden, sind noch immer gültig. Dieser Bürokratie-Dschungel behindert die Wirtschaft und schreckt Unternehmer ab.  

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