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Der Versuch, Italien vor sich selbst zu retten

SIENA – Nun, da es mit der Glaubwürdigkeit des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi daheim bergab geht, wird er alle Freunde, derer er habhaft werden kann, mobilisieren müssen, um die Hürde des Verfassungsreferendums im Dezember zu nehmen – und damit eine wahrscheinliche politische Krise abzuwenden.  Renzi braucht nicht nur die Unterstützung seiner eigenen, in der Frage des Referendums tief gespaltenen Partei, sondern auch einer italienischen Wählerschaft, die von der Politik insgesamt zunehmend desillusioniert erscheint.

Das Referendum ist für Renzi und seine Regierung zu einer Bewährungsprobe geworden. Dies teilweise aufgrund seiner unüberlegten, vor ein paar Monaten geäußerten Warnung, dass er zurücktreten würde, wenn die geplante Reform des Senats keine Mehrheit fände. Doch Renzis größeres Problem besteht darin, dass er sich als nicht gewählter Ministerpräsident mitten in einer Legislaturperiode befindet und einem skeptischen Land im Jahr 2014 den Wandel versprach.

Zwei Jahre später hat sich von diesem Wandel viel weniger als erwartet eingestellt und Renzi ähnelt unterdessen mehr einem Garanten politischer Stabilität als einem rottamatore – einem „Verschrotter“,  wie sein Spitzname lautet. Hinsichtlich seiner Rücktrittsdrohung ist Renzi mittlerweile energisch zurückgerudert. Doch wenn die Wähler die Senatsreform ablehnen, wird er zur lahmen Ente und falls er sein Versprechen nicht hält, wird die politische Stabilität höchstwahrscheinlich leiden.  

Renzi ist ein schlauer Politiker, der das Bauchgefühl vieler Wähler hinsichtlich der zwei wichtigsten, ihnen am Herzen liegenden Fragen versteht und anspricht: nämlich die wirtschaftliche Lage und die Einwanderung.  Daher weiß er auch, dass das Überleben seiner Regierung – und seine eigene politische Zukunft – vom Vertrauen der Wähler in seine Fähigkeit abhängt, sich beiden Themen zuzuwenden. Es besteht keine Garantie, dass er auch erfolgreich sein wird.