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Der Versuch, Italien vor sich selbst zu retten

SIENA – Nun, da es mit der Glaubwürdigkeit des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi daheim bergab geht, wird er alle Freunde, derer er habhaft werden kann, mobilisieren müssen, um die Hürde des Verfassungsreferendums im Dezember zu nehmen – und damit eine wahrscheinliche politische Krise abzuwenden.  Renzi braucht nicht nur die Unterstützung seiner eigenen, in der Frage des Referendums tief gespaltenen Partei, sondern auch einer italienischen Wählerschaft, die von der Politik insgesamt zunehmend desillusioniert erscheint.

Das Referendum ist für Renzi und seine Regierung zu einer Bewährungsprobe geworden. Dies teilweise aufgrund seiner unüberlegten, vor ein paar Monaten geäußerten Warnung, dass er zurücktreten würde, wenn die geplante Reform des Senats keine Mehrheit fände. Doch Renzis größeres Problem besteht darin, dass er sich als nicht gewählter Ministerpräsident mitten in einer Legislaturperiode befindet und einem skeptischen Land im Jahr 2014 den Wandel versprach.

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Zwei Jahre später hat sich von diesem Wandel viel weniger als erwartet eingestellt und Renzi ähnelt unterdessen mehr einem Garanten politischer Stabilität als einem rottamatore – einem „Verschrotter“,  wie sein Spitzname lautet. Hinsichtlich seiner Rücktrittsdrohung ist Renzi mittlerweile energisch zurückgerudert. Doch wenn die Wähler die Senatsreform ablehnen, wird er zur lahmen Ente und falls er sein Versprechen nicht hält, wird die politische Stabilität höchstwahrscheinlich leiden.  

Renzi ist ein schlauer Politiker, der das Bauchgefühl vieler Wähler hinsichtlich der zwei wichtigsten, ihnen am Herzen liegenden Fragen versteht und anspricht: nämlich die wirtschaftliche Lage und die Einwanderung.  Daher weiß er auch, dass das Überleben seiner Regierung – und seine eigene politische Zukunft – vom Vertrauen der Wähler in seine Fähigkeit abhängt, sich beiden Themen zuzuwenden. Es besteht keine Garantie, dass er auch erfolgreich sein wird.  

Die italienische Wirtschaft startete mit starken Exportdaten und positivem Wachstum in das heurige Jahr, verlor jedoch mittlerweile an Dynamik: zum ersten Mal seit 2014 verzeichnete man im zweiten Quartal ein Null-Wachstum und für das gesamte Jahr rechnet man mit einem BIP-Wachstum von bescheidenen 0,8 Prozent. Das liegt weit unter jenem Wert, den Italien benötigt, um die wirtschaftliche Kontraktion von 5 Prozent zwischen 2005 und 2015 wieder wettzumachen.

Einfach ausgedrückt: Italiens wirtschaftliche Malaise rührt von der Unfähigkeit des Landes her, mit dem Euro zu leben. Die Wirtschaft hätte immer schon radikale Reformen auf der Angebotsseite und im Bereich öffentliche Verwaltung gebraucht, um die – fiskalischen und geldpolitischen - Beschränkungen aufgrund der Mitgliedschaft in der Eurozone zu bewältigen. Und dennoch gelang es noch keiner Regierung - nicht einmal jener unter Silvio Berlusconi, die über komfortable parlamentarische Mehrheiten verfügte - mehr als scheibchenweise Reformen in speziellen Bereichen wie bei den Renten auch umzusetzen.

In Ermangelung eines Rahmenwerks zur Anpassung an neue wirtschaftliche Realitäten, litt das reale (inflationsbereinigte) BIP-Wachstum Italiens und lag von 1999 bis 2015 im Schnitt nur bei 0,3 Prozent jährlich. Während dieses Zeitraums waren Reallöhne und Beschäftigung besonders betroffen – beinahe 37 Prozent der jungen Menschen und 19 Prozent der Bevölkerung Süditaliens sind arbeitslos – und gar 1,5 Millionen junge Italiener haben das Land verlassen, davon 90.000 alleine im Jahr 2014. Unterdessen sind fünf Millionen Zuwanderer in das Land gekommen, die mittlerweile 8,3 Prozent der Einwohner bilden (Einwanderer ohne Papiere nicht mitgerechnet).

Viele Italiener geben der von Deutschland inspirierten Sparpolitik die Schuld an der wirtschaftlichen Misere des Landes; und Oppositionsparteien wie die rechtsgerichtete Lega Nord und die gegen das Establishment auftretende Fünf-Sterne-Bewegung möchten, dass Italien die Eurozone verlässt, die alte Währung wieder einführt und abwertet, um wettbewerbsfähig zu werden. Vor 20 Jahren noch stimmten die Italiener bereitwillig einer Einmal-Steuer zu, um das Haushaltsdefizit mit den Regeln der Eurozone in Einklang zu bringen. Heute möchten geschätzte 35-40 Prozent der Italiener die Eurozone verlassen.  

Allerdings sind die Italiener hin- und hergerissen zwischen ihrer Abneigung gegen eine die italienische Regierung maßregelnde Europäische Union und ihrer Unzufriedenheit und Frustration gegenüber genau dieser Regierung, der es nicht gelingt einen glaubwürdigen Reformplan zu präsentieren. Weil ein klarer Buhmann fehlt, ist eine italienische Version des britischen „Brexit“-Referendums unwahrscheinlich. Aus einer im August durchgeführten Meinungsumfrage geht hervor, dass nur 28 Prozent der Befragten einen Austritt aus der EU befürworteten. Im Mai lag der Anteil der Italiener, die für „mehr Europa“ eintraten, gleich hoch wie der Anteil jener, die sich für „weniger Europa“ aussprachen.

Italiens anstehendes Verfassungsreferendum kann unmöglich mit dem Brexit-Votum von Juni verglichen werden. In Italien verlangt die Verfassung diese Abstimmung – sie ist nicht durch politische Machenschaften herbeigeführt – und es handelt sich dabei auch nicht um ein Votum über die EU-Mitgliedschaft, selbst wenn die Wähler dabei sicher auch an die EU oder die Eurozone denken.

Dennoch konnte das Referendum weitreichende Folgen auch für Europa haben. Sollten die Wähler der Reform des Senats nicht zustimmen, wird sich die anschließende politische Unsicherheit wohl negativ auf die unter Druck stehende italienische Wirtschaft auswirken.

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Internationale Anleger haben sich unterdessen der Ansicht Renzis angeschlossen, wonach er die richtige Balance aus Dynamik und Stabilität herstellen kann, die Italien braucht, um sich aus seiner Erstarrung zu lösen. Sie tolerieren seinen Überschwang und sogar seine Fehler (beispielsweise sein Management der italienischen Bankenkrise). Und sie verbürgen sich für das Narrativ, wonach Renzi der einzige Mensch sei, der Italien vor sich selbst retten kann. Damit liegen sie vielleicht richtig – zumindest vorerst.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier