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Italien am Rande des Abgrunds

LONDON – Politische Instabilität ist in Italien nichts Neues. Doch hat die Ablehnung von Verfassungsreformen in einem Referendum durch die italienischen Wähler nicht nur zum Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi geführt; sie hat auch der krisengebeutelten Europäischen Union einen weiteren Schlag versetzt. Kurzfristig könnte Italiens anhaltende Bankenkrise wieder aufflackern und die europäische Stabilität bedrohen; längerfristig wird Italien möglicherweise die Eurozone verlassen müssen, was die Gemeinschaftswährung selbst gefährden würde.

Ein Sieg des „Nein“-Lagers war allgemein erwartet worden. Doch das Ausmaß dieses Sieges – sage und schreibe 59% der Stimmen – war ein Schock und im Wesentlichen ein Triumph für die Gegner des Establishments, insbesondere die 5-Sterne-Bewegung. Die von dem Komiker Beppe Grillo geführte Bewegung, die derzeit in den Meinungsumfragen vorn liegt, unterstützt die Durchführung eines Referendums über die Mitgliedschaft in der Eurozone und verlangt nun sofortige Parlamentswahlen.

Die meisten italienischen Kommentatoren spielen die Bedeutung des Referendums für das übrige Europa herunter. Sie argumentieren, dass eine neue Interimsregierung, vermutlich unter Führung des technokratischen Finanzministers Pier Carlo Padoan, eine Wahlrechtsreform verabschieden wird, um eine Machtübernahme durch die 5-Sterne-Bewegung zu verhindern. Und selbst wenn die 5-Sterne-Bewegung eine Mehrheit im Unterhaus des italienischen Parlaments erzielen sollte, hätte sie im Senat keine Mehrheit und könnte daher keine Regierung bilden, sofern sie nicht ihr Versprechen bricht, keine Koalition einzugehen. In jedem Fall, so wird argumentiert, wäre ein Referendum über die Eurozone schwer umsetzbar, weil dies eine Verfassungsänderung erfordern würde.

All das mag stimmen, aber es übersieht den Gesamtzusammenhang. Renzi war die beste (und vielleicht letzte) Hoffnung des EU-freundlichen Establishments, jene wachstumsfördernden Reformen durchzusetzen, die Italien braucht, um seine langfristige Zukunft in der Eurozone sicherzustellen. Wurstelt man mit einer schwachen, von Technokraten geleiteten Regierung weiter, ist ein Unfall praktisch vorprogrammiert. Und da auch die rechtsextreme Liga Nord und die Forza Italia des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi den Euro ablehnen, dürfte irgendwann – vielleicht schon nach der nächsten Parlamentswahl, die bis 2018 abgehalten werden muss (aber auch schon im nächsten Frühjahr stattfinden könnte) – eine eurofeindliche Regierung ans Ruder kommen. Und dann ist alles möglich.