Picture of Euro coins in the box of a street performer ALBERTO PIZZOLI/AFP/Getty Images

Italiens Ausstieg aus dem Euro ist nur eine Frage der Zeit

NEW YORK – Kaum ein anderes Geschehen wird von Investoren aufmerksamer beobachtet als die Möglichkeit, dass eine populistische, euroskeptische Regierung in Italien ans Ruder kommen könnte. Die Renditedifferenz, oder der Spread, zwischen italienischen und deutschen Staatsanleihen hat sich deutlich ausgeweitet und lässt erkennen, dass Investoren Italien für die riskantere Wette halten. Und die italienischen Aktienkurse sind gefallen – insbesondere inländische Bankaktien, der beste Anhaltspunkt für ein Länderrisiko – während die Aufschläge für die Versicherung gegen einen Staatsbankrott gestiegen sind. Es gibt sogar Befürchtungen, dass Italien eine weitere globale Finanzkrise auslösen könnte, vor allem, wenn eine Neuwahl de facto zum Referendum über den Euro würde.

Noch vor den Wahlen in Italien im März, bei denen die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsgerichtete Lega eine gemeinsame parlamentarische Mehrheit errungen haben, warnten wir bereits vor der Selbstgefälligkeit des Marktes gegenüber Italien. Jetzt findet sich Italien in einer Situation wieder, die mehr ist als eine punktuelle politische Krise. Es muss sich seinem grundlegenden nationalen Dilemma stellen: Soll es an den Euro gefesselt bleiben oder versuchen wirtschaftliche, politische und institutionelle Souveränität zurückzuerobern?

Wir vermuten, dass Italien einen Kompromiss eingehen und auf kurze Sicht in der Eurozone bleiben wird, wenn auch nur, um den Schaden zu vermeiden, den ein vollständiger Bruch verursachen würde. Langfristig könnte das Land aber zunehmend in Versuchung geraten die gemeinsame Währung zu verlassen.

Seit sich Italien 1996 erneut dem Wechselkursmechanismus II angeschlossen hat – aus dem es 1992 ausgetreten war – hat es seine geldpolitische Souveränität an die Europäische Zentralbank abgetreten. Im Gegenzug erfreute es sich einer deutlich niedrigeren Inflation und geringeren Kreditkosten, was zu einer drastischen Reduzierung der Zinszahlungen – von 12% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf 5% – für seine massive Staatsverschuldung führte.

Trotzdem bereitet das Fehlen einer unabhängigen Geldpolitik den Italienern schon lange Unwohlsein und dieses Gefühl die Kontrolle verloren zu haben, hat die Vorteile der Euro-Mitgliedschaft allmählich in den Schatten gestellt. Die Einführung des Euro hatte massive Auswirkungen auf Millionen von kleinen und mittleren Unternehmen, die sich zuvor darauf verlassen hatten, dass regelmäßige Währungsabwertungen die Ineffizienzen des italienischen Wirtschaftssystems ausgleichen und ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt.

Die Ineffizienzen sind hinlänglich bekannt: ein starrer Arbeitsmarkt, geringe öffentliche und private Investitionen in Forschung und Entwicklung, ein hohes Maß an Korruption, Steuerhinterziehung und Steuerflucht, ein dysfunktionales und kostspieliges Justizsystem sowie eine öffentliche Verwaltung, für die Gleiches gilt. Und trotzdem haben mehrere Generationen italienischer Politiker von „äußeren Zwängen“ und nicht von nationalen Notwendigkeiten gesprochen, als sie die für die Euro-Mitgliedschaft erforderlichen Strukturreformen durchgesetzt haben – und so das Gefühl verstärkt, die Reformen seien Italien aufgezwungen worden.

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Der Verlust der geldpolitischen Hoheit bedeutet, dass es in Italien praktisch zwei politische Befehlsketten gibt. Eine erstreckt sich von der deutschen Regierung über die Europäische Kommission und die EZB bis zur italienischen Präsidentschaft, zum italienischen Finanzministerium und zur Notenbank des Landes. Diese „institutionelle“ Befehlskette gewährleistet, dass Italien seine internationalen Verpflichtungen erfüllt und die finanzpolitischen Regeln der EU, unabhängig von innenpolitischen Entwicklungen, strikt einhält.

Die andere Befehlskette beginnt beim italienischen Ministerpräsidenten und erstreckt sich über die Ministerien, die für innere Angelegenheiten zuständig sind. In den meisten Fällen stimmen die beiden Befehlsketten überein. Aber wenn das nicht der Fall ist, ergibt sich unweigerlich ein Konflikt. Daher die aktuelle Krise, die sich zugespitzt hat, als der designierte Ministerpräsident versucht hat, den euroskeptischen Ökonomen Paolo Savona zum nächsten italienischen Wirtschafts- und Finanzminister zu ernennen, ohne vorher die andere Befehlskette zu konsultieren. Die Ernennung wurde vom italienischen Präsidenten abgelehnt.

Kehren wir zurück zu der Frage, ob Italien nun entscheiden wird sich aus seiner Zwangsjacke zu befreien. Der Euro hat Italiens wirtschaftliche Erwartungen trotz seiner Vorteile nicht erfüllt. Das reale (inflationsbereinigte) Pro-Kopf-BIP in Italien ist derzeit niedriger als zu Beginn des Euro-Experimentes 1998, während es sogar Griechenland geschafft hat trotz seiner Krise ab 2009 Wachstum zu verzeichnen.

Einige würden diese schwache Leistung damit begründen, dass die Eurozone eine unvollständige Währungsunion ist und ihre „Kernländer“ wie Deutschland Arbeit und Kapital aus „Peripherieländern“ wie Italien abfließen lassen. Andere könnten entgegenhalten, dass die Italiener die Regeln und Standards nicht eingehalten und es versäumt haben die Reformen umzusetzen, auf denen eine erfolgreiche Währungsunion basiert.

Doch die richtige Erklärung spielt keine Rolle mehr. Der gängigen Darstellung in Italien zufolge ist der Euro verantwortlich für die wirtschaftliche Misere des Landes. Und politische Parteien, die entweder offen oder implizit den Austritt aus dem Euro gefordert haben verfügen derzeit über die parlamentarische Mehrheit und würden diese in einer weiteren Wahl im Verlauf dieses Jahres oder Anfang 2019 wahrscheinlich behalten.

Wenn die Italiener vor die Entscheidung gestellt würden die einheitliche Währung beizubehalten oder aufzugeben, würden sie aktuellen Umfragen zufolge aus Angst vor einem Ansturm auf italienische Banken und vor der Staatsverschuldung, wie es Griechenland von 2012-2015 erlebt hat, zunächst beschließen zu bleiben. Aber die langfristigen Kosten, die damit verbunden sind in einem Club zu bleiben, der von inhärent deflationären, von Deutschland diktierten Regeln dominiert wird, könnten die Italiener zum Austritt aus der Währungsunion verleiten. Diese Entscheidung könnte mitten in einer weiteren globalen Finanzkrise, einer Rezession oder eines asymmetrischen Schocks erfolgen, der mehrere wirtschaftlich schwache Länder gleichzeitig aus dem Euro drängt.

Die Italiener könnten, so wie die Brexit-Befürworter im Vereinigten Königreich, zu der Überzeugung gelangen, dass sie das Zeug dazu haben sich im Alleingang erfolgreich in der Weltwirtschaft zu behaupten. Schließlich verfügt Italien über einen großen Industriesektor, der in der Lage ist weltweit zu exportieren, und die Exporteure würden von einer schwächeren Währung profitieren. Die Italiener könnten versucht sein zu denken: Warum nicht aus dem Euro austreten bevor diese Industrien dicht machen oder in fremde Hände gelangen, wie es bereits geschieht?

Falls die Italiener diesen Weg tatsächlich irgendwann beschreiten, werden die italienischen Sparer für die unmittelbaren Kosten aufkommen, deren Notgroschen auf abgewertete Lira umgestellt würden. Und die Kosten wären noch größer, wenn ein Austritt Italiens eine weitere Finanzkrise mit Bankferien und Kapitalverkehrskontrollen auslöst. Angesichts dieser Möglichkeiten könnten sich die Italiener – wie die Griechen 2015 – beugen. Sie könnten aber auch beschließen ins kalte Wasser zu springen.

Obwohl Italien besser dran wäre, wenn es in der Eurozone bleibt und entsprechende Reformen durchführt, befürchten wir, dass die Wahrscheinlichkeit für einen Euro-Austritt im Lauf der Zeit wächst. Italien ist wie ein Zug, dessen Lok entgleist ist; es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis die Wagen dahinter aus dem Gleis zu springen.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

http://prosyn.org/GN7plKg/de;

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