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Warum jetzt Italien die politische Orthodoxie in Frage stellt

PARIS – Globale Märkte, politische Entscheidungsträger und Risikomanager beobachten den Haushaltsstreit zwischen der italienischen Regierung und der Europäischen Kommission derzeit genau. Die Episode beleuchtet eine zunehmende Tendenz in den hochentwickelten Ländern und in den Schwellenmärkten, die wirtschaftspolitische Orthodoxie in Frage zu stellen. Ökonomen und Marktteilnehmer müssen angesichts dieses Trends verstärkt über die stillschweigenden Vor- und Nachteile, die die herkömmliche Wirtschafts- und Finanzpolitik unter schwierigen Umständen mit sich bringt, nachdenken und diese deutlich besser kommunizieren.

Die italienische Regierung hat von den Wählern das Mandat erhalten, ein stärkeres, breitere Schichten erreichendes Wachstum zu fördern, und verfolgt nun eine expansivere Fiskalpolitik. Ihr Haushaltsentwurf wurde jedoch von der Europäischen Kommission wegen „Nichteinhaltung“ der EU-Defizitregeln „abgelehnt“. Infolgedessen hat Moody’s Italiens Kreditwürdigkeit jetzt auf lediglich eine Stufe über Ramschniveau herabgestuft. Moody’s begründet dies mit Befürchtungen über den Schuldenstand des Landes und den übertrieben optimistischen Wachstumsprojektionen der Regierung.

Angesichts des Beharrens der italienischen Regierung darauf, dass sie „keinen Plan B“ habe, sind die Risikoaufschläge italienischer Staatsanleihen auf ein Niveau angestiegen, wie man es seit den düsteren Tagen der Eurokrise nicht erlebt hat. Und mit zunehmendem Anstieg der Kreditkosten sowohl des öffentlichen wie des privaten Sektors machen sich inzwischen einige Beobachter Sorgen über die Auswirkungen für das italienische Finanzsystem. Manche gehen sogar so weit, zu argumentieren, dass Italien eine existenzielle Bedrohung für die Eurozone darstelle. Andere freilich verwerfen dies als gefährliche Übertreibung angesichts der Tatsache, dass Italien noch immer über ein zu bewältigendes kurzfristiges Schuldendienstprofil, einen primären Haushaltsüberschuss und einen Leistungsbilanzüberschuss sowie über beträchtliches wirtschaftliches Potenzial verfügt.

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