Giorgia Meloni, Silvio Berlusconi, Forza Italia leader and Matteo Salvini Antonio Masiello/Getty Images

Was Italiens Wahlen für die EU bedeuten

ROM – Die jüngsten Parlamentswahlen in Italien, bei denen die Wähler die etablierten Parteien zugunsten von Protest- und rechtsextremen Bewegungen abstraften, sollten für Europa ein Weckruf sein. Das jahrzehntealte Projekt des Aufbaus der europäischen Einheit ist möglicherweise nicht nur deutlich weniger robust als angenommen; eventuell könnte es ohne ein erhebliches Umdenken nicht einmal lebensfähig sein.

Die Finanzkrise von 2008 und die daran anschließende Schuldenkrise haben wichtige Schwächen in der Steuerung der Wirtschafts- und Währungsunion aufgezeigt (WWU). Die Mitgliedstaaten haben darauf mit der Schaffung neuer Institutionen wie dem einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus und dem europäischen Stabilitätsmechanismus reagiert. Diese Bemühungen reichen jedoch fast mit Sicherheit nicht aus, um die WWU widerstandsfähig genug zu machen, um künftigen Finanzkrisen zu widerstehen. Wer also an das europäische Projekt glaubt, sollte hoffen, dass bald weitere Reformen folgen.

Doch gibt es noch eine dringendere Aufgabe. Die Europäische Union (EU) und insbesondere die WWU stehen nun vor einer ernsten politischen Herausforderung, die durch die jüngsten Wahlen in Italien beispielhaft veranschaulicht wird. Sind die europäischen Institutionen stark genug, um sich dieser Herausforderung zu stellen, oder müssen wir die Säulen der europäischen Zusammenarbeit überdenken und potenziell umgestalten?

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