0

Israels neuer Realismus

Der Sieg der Kadima-Partei bei den Wahlen in Israel ist der wichtigste politische Wendepunkt des Landes seit 30 Jahren, wenn nicht länger. Die neue Partei – kaum sechs Monate alt – hat eine Neuordnung der israelischen Politik bewirkt, indem sie das gesamte Gefüge ideologischer Annahmen, das die Sicherheitsstrategie des Landes ausmacht, verändert hat.

Alle wussten, dass die Kadima gewinnen und eine Koalition mit der gemäßigten linken Arbeitspartei bilden würde, die einen ansehnlichen zweiten Platz belegte. Infolgedessen blieben einige Kadima-Wähler zu Hause, während andere potenzielle Anhänger für die Arbeitspartei stimmten, um deren Einfluss beim Vorantreiben sozialer und wirtschaftlicher Streitfragen in der von der Kadima geführten Koalition zu stärken.

Von den rechten Parteien schnitt der Likud, aus dem Sharon ausgetreten war, um die Kadima zu gründen, sehr schlecht ab, zum Teil, weil auch viele konservative Wähler die Partei im Stich ließen, um für religiöse, Einwanderer- und andere Parteien zu stimmen. Tatsächlich hat ein breites Spektrum kleiner politischer Gruppen, darunter auch drei jüdische religiöse Parteien, mehrere arabische Parteien und eine Rentnerpartei, Sitze gewonnen. Da die Kadima und die Arbeitspartei nicht einmal als Koalitionspartner über eine Mehrheit verfügen, werden sie einige dieser Gruppen einbringen müssen.

Doch verblasst die Bedeutung der Sitzverteilung im Vergleich zu den längerfristigen Veränderungen in der israelischen Politik, die der Sieg der Kadima nach sich zieht. Nachdem die Kadima führende Persönlichkeiten aus der Arbeitspartei wie auch aus dem Likud angezogen hat, ist sie nun sogar als erfolgreichste Partei der Mitte in Israels Geschichte etabliert. Da in der Arbeitspartei und im Likud nur noch wenige politische Stars übrig geblieben sind, könnte die Kadima zur führenden Partei des Landes werden und es viele Jahre lang bleiben.