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Obama in Israels neuer Welt

PARIS – Nachdem Benjamin Netanjahu aus einem atemberaubenden Kaleidoskop möglicher Kombinationen eine neue israelische Regierung gebildet hat, stellt sich die Frage: Ist die Politik des Landes in die Mitte gerückt? US-Präsident Barack Obama läge falsch, wenn er dies bei den Vorbereitungen zu seinem ersten offiziellen Besuch annähme.

Die Tatsache, dass Jair Lapids neue Jesch-Atid-Partei („Es gibt eine Zukunft“) bei den jüngsten Wahlen zur zweitstärksten Kraft wurde, hat die politische Richtung der Regierung sicherlich verändert: Die beiden führenden orthodoxen Parteien Schas und Vereinigtes Thora-Judentum sind nicht an der Regierung beteiligt, dagegen sind es zwei kleinere gemäßigte Parteien, Kadima und Hatnua. Doch sollten alle, die erleichtert aufgeatmet haben, dass Netanjahus Likud und die extrem rechten Parteien des Landes geschwächt wurden, genauso beunruhigt sein wie zuvor.

Der politische Kuhhandel ist fürs Erste vorbei, und das Ergebnis scheint sicher. Netanjahu wird wieder Ministerpräsident, und jede Partei – ob an der Macht oder nicht – ist bereit, alle politischen Beschlüsse, die es der neuen Regierung zu fassen gelingt, zu blockieren, zu verwässern oder zu übertünchen. In Israel lautet die aktuelle Frage derzeit nicht, ob sich das Zentrum halten wird, sondern ob das überhaupt von Bedeutung ist.

Sowohl innenpolitisch als auch international ist Israel nicht wirklich in die Mitte gerückt, es hat vielmehr eine neue Art nationalen Konsens gefunden, der sich seit 2011 herauskristallisiert. Im Mai/Juni des Jahres, als die internationale Gemeinschaft noch über potenzielle Gebietstausche für ein in immer weitere Ferne rückendes Friedensabkommen mit den Palästinensern diskutierte, konzentrierten sich die Israelis auf einen innenpolitischen Streit über die Vorschriften für Hüttenkäse.