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Stürzt Netanjahu?

JERUSALEM – Die Auflösung des israelischen Parlaments, der Knesset, nur einen Tag nach der Entlassung zweier hochrangiger Minister durch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu markiert eine überraschende Wende. Tatsächlich könnte Netanjahu bei den um mehr als zwei Jahre vorgezogenen Neuwahlen sein Amt verlieren, und dies hätte wichtige Auswirkungen nicht nur für Israel, sondern auch für den erweiterten Nahen Osten.

Bis zum vergangenen Sommer schien Netanjahu politisch unantastbar. Man ging davon aus, dass seine Koalitionsregierung trotz gewisser interner Querelen die Legislaturperiode überstehen würde. Nicht einmal 10% der Israelis hätten damals den Oppositionsführer Jitzchak Herzog von der Arbeiterpartei als Ministerpräsidenten vorgezogen.

Ins Rollen gerieten die Dinge, als zwei Minister abrupt unter Verweis auf familiäre Verpflichtungen bzw. politische Meinungsverschiedenheiten ihre Ämter zur Verfügung stellten. Dann kam der Krieg in Gaza, der kein klares Ergebnis brachte und angesichts seines unerfüllten Versprechens, die Hamas zu „zerquetschen“, Netanjahus Glaubwürdigkeit untergrub – besonders als Minister wie Naftali Bennett, der Vorsitzende der nationalistisch-religiösen Partei Jüdisches Heim, seine Politik offen in Frage stellten.

Als einige europäische Parlamente 2014 dafür stimmten, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen, begannen viele Israelis, die lange den Palästinensern für das anhaltende Scheitern der Friedensgespräche die Schuld gegeben hatten, sich Sorgen zu machen. Wichtiger noch war, dass Netanjahus öffentlicher Streit mit US-Präsident Barack Obama Befürchtungen unter den Israelis – und zwar auch unter Anhängern von Netanjahus Likud-Partei – anheizte, dass die Politik ihrer Regierung Israel immer stärker in die Isolation trieb und damit seine Sicherheit untergrub.