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Ein gelber Stern für den Judenstaat?

PARIS – Die Welt hat in letzter Zeit eine schnelle Folge von Bemühungen erlebt, Israel die Legitimität abzusprechen. Anfang dieses Monats äußerte auf einer Pressekonferenz in Kairo der CEO des französischen Telekom-Unternehmens Orange seinen Wunsch, sich von einem amerikanischen Partner zu trennen, der zu enge Beziehungen zu Israel unterhalte. Im Mai versuchten die Palästinenser, den israelischen Fußballverband aus der FIFA ausschließen zu lassen. Und die britische National Union of Students billigte kürzlich eine Resolution, die Boykotte und Sanktionen gegen Israel unterstützte.

Zugleich gewinnt in den USA und Europa eine Kampagne zum Verbot israelischer Produkte an Stärke. Und dann sind da die vielen darstellenden Künstler, die – im Gefolge von Brian Eno, Elvis Costello, Vanessa Paradis, Roger Waters und anderen – laut darüber nachdenken, ob sie im „besetzten Palästina“ auftreten sollten.

Erdogan

Whither Turkey?

Sinan Ülgen engages the views of Carl Bildt, Dani Rodrik, Marietje Schaake, and others on the future of one of the world’s most strategically important countries in the aftermath of July’s failed coup.

Keine dieser Entwicklungen ist für sich allein besonders bedeutsam. In der Summe jedoch erzeugen sie ein Klima – und führen möglicherweise eine Zäsur herbei.

Und das ist kein Zufall. Alle diese jüngsten Episoden lassen sich mehr oder weniger direkt auf die globale Bewegung Boycott, Divestment & Sanctions (BDS) zurückführen, die 2005 von 171 palästinensischen NGOs ins Leben gerufen wurde. Daher bieten sie eine gute Gelegenheit, die Unterstützer dieser Kampagne an deren wahren Charakter zu erinnern.

Die BDS ist angeblich eine weltweite zivilgesellschaftliche Bewegung, die für Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte eintritt. Wenn dem so ist, warum nimmt sie dann das einzige Land in der Region ins Visier, das auf diesen Werten gründet und ihnen, in guten wie in schlechten Tagen und trotz eines fast 70-jährigen Kriegszustands mit seinen Nachbarn, im Großen und Ganzen immer treu geblieben ist? Wie kann es sein, dass diese peniblen Humanisten rein gar nichts zu den 200.000 Opfern des syrischen Präsidenten Bashar Al-Assad, den Verbrechen des Islamischen Staates oder den umfassenden Deportationen von Christen aus der Ninive-Ebene zu sagen haben, um nur einige aktuelle Themen anzusprechen?

Die BDS, so hört man als Antwort, sei eine „Anti-Apartheid-Bewegung“, die sich die Methoden und den Geist Nelson Mandelas in Südafrika zu eigen mache. Das klingt fantastisch. Doch die Frage bleibt: Warum der Fokus auf Israel? Mit seiner multiethnischen politischen Landschaft und Gesellschaft – einer Mischung aus West- und Osteuropäern, Amerikanern und Russen, Äthiopiern und Türken, Kurden, Iranern und Arabern (von denen 17 in der Knesset sitzen) – ist Israel das genaue Gegenteil eines Apartheidstaates.

In Katar dagegen, dessen Stiftungen (zusammen mit saudischen Denkfabriken) die BDS-Bewegung größtenteils finanzieren, bestehen 95% der Erwerbsbevölkerung aus Asiaten ohne Bürgerrecht, die im Rahmen des eng mit der Apartheid verwandten kafala-Systems unter sklavenähnlichen Bedingungen arbeiten.

Vielleicht besteht das Ziel darin, Israel unter Druck zu setzen, damit es einen Friedensvertrag mit den Palästinensern schließt – was doch sicher gewisse Zugeständnisse gegenüber Katar rechtfertigt. Wenn ja, dann ist es allerdings eine merkwürdige Friedensstrategie, die nur eine der Konfliktparteien unter Druck setzt und die, statt die vielen Israelis zu unterstützen, die Verhandlungen befürworten, eine kollektive Bestrafung in Form eines Ausschlusses aus der Staatengemeinschaft durchsetzen will.

Es gibt nur eine echte Formel für den Frieden, und jeder weiß es. Diese in den Osloer Abkommen verankerte Formel ist die Zwei-Staaten-Lösung. Man muss jedoch nur die Erklärungen von Omar Barghouti, Ali Abunimah und anderen Unterstützern der BDS-Bewegung lesen, um zu erkennen, dass die Bewegung genau dies nicht will. Sie bevorzugt eine „einzelstaatliche Lösung“ (Abunimah) natürlich unter palästinensischer Flagge.

Ist dies nur ein Detail, dass man problemlos ignorieren kann, weil sich die BDS „nur“ gegen die besetzten Gebiete, die dort errichteten jüdischen Siedlungen und die von den Siedlern produzierten Waren wendet? Dies ist eine weitere Idiotenfalle.

Auch hier reicht es, sich die Gründungserklärung der Bewegung vom 9. Juli 2005 durchzulesen. Danach ist eines der „drei Ziele“ der Bewegung der „Schutz“ der „Rechte der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Häuser und ihr Eigentum wie in UN-Resolution 194 vorgesehen“. Faktisch und rechtlich liefe dies darauf hinaus, auf diesem Gebiet ein neues arabisches Land zu errichten, das dann voraussichtlich in kurzer Zeit eine ethnische Säuberung erleben würde, die es judenfrei machen würde.

Und schließlich: Wie könnte ich es unterlassen, jene, deren Gedächtnis ähnlich voller Löcher ist wie ihr Denken, zu erinnern, dass die Idee eines Boykotts Israels weniger neu ist als es den Anschein hat? Tatsächlich ist sie älter als der jüdische Staat, denn sie ging am 2. Dezember 1945 aus einer Entscheidung der Arabischen Liga hervor, die dann keine Zeit verschwendete, um auf Grundlage dieser Entscheidung die doppelte Resolution der Vereinten Nationen zur Gründung zweier Staaten abzulehnen. Zu den Unterstützern dieser tollen Idee gehörten auch Nazi-Kriegsverbrecher, die sich in Syrien und Ägypten niedergelassen hatten, wo sie ihren neuen Herren Nachhilfe in der Kennzeichnung jüdischer Läden und Geschäfte erteilten.

Ein Vergleich ist kein Argument. Und die Bedeutung eines Slogans beruht nicht vollständig auf seiner Genealogie. Aber Worte haben eine Geschichte, genau wie Debatten. Und es ist besser, diese Geschichte zu kennen, damit sich deren hässlichste Szenen nicht wiederholen.

Die Wahrheit ist: Die BDS-Bewegung ist nichts weiter als eine üble Karikatur der Kämpfe gegen Totalitarismus und Apartheid. Sie ist eine Kampagne, deren Urheber kein anderes Ziel verfolgen, als ein Israel zu diskriminieren, zu delegitimieren und zu verteufeln, das aus ihrer Sicht noch immer den gelben Stern trägt.

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In gutem Glauben handelnden Aktivisten, die sich durch die heuchlerischen Erklärungen der Bewegung haben vereinnahmen lassen, kann ich nur sagen, dass es zu viele noble Ziele gibt, die der Unterstützung bedürfen, um sich für ein derart zweifelhaftes Projekt anwerben zu lassen. Dazu gehören etwa die Bekämpfung der dschihadistischen Henker, die Rettung der von Boko Haram versklavten Frauen und Mädchen, die Verteidigung der gefährdeten Christen und arabischen Demokraten des Nahen Ostens und natürlich Bemühungen um einen gerechten Frieden zwischen Israelis und Palästinensern.

Aus dem Englischen von Jan Doolan