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Israel und Palästina nach Oslo

RAMALLAH – Am 13. September 1993 kamen Schimon Peres und Mahmud Abbas auf dem Südrasen des Weißen Hauses zusammen, um die Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung, auch als Osloer Abkommen bekannt, zu unterzeichnen. PLO-Chef Jassir Arafat und der israelische Ministerpräsident Jitzhak Rabin besiegelten das Abkommen später mit einem historischen Handschlag.

In den  Osloer Abkommen – das Ergebnis geheimer Verhandlungen, die in der norwegischen Hauptstadt unter Vermittlung der norwegischen Regierung stattfanden – wurde eine fünfjährige Übergangsfrist gefordert, innerhalb derer sich die israelischen Truppen aus dem Gazastreifen und aus nicht näher bezeichneten Gebieten im Westjordanland zurückziehen sollten. Eine weitere Forderung betraf die Schaffung einer Palästinensischen Autonomiebehörde. Begleitet wurde das Abkommen von wechselseitigen Anerkennungsschreiben der PLO und Israel. Das endgültige Ziel, obwohl nie ausdrücklich festgelegt, bestand in der Schaffung eines palästinensischen Staates ungefähr innerhalb der Grenzen von 1967.

Doch die in den Osloer Abkommen dargelegten Ziele bleiben unerreicht. Tatsächlich werden die Übereinkünfte den mittlerweile zum israelischen Präsidenten aufgestiegenen 89-jährigen Peres sowie den nunmehr 77-jährigen Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde Abbas wohl kaum überleben. Mehrere Faktoren trugen zur Verschlechterung der Aussichten auf einen dauerhaften Frieden bei.

Der vielleicht wichtigste Faktor ist der fortgesetzte – und zuweilen beschleunigte – Siedlungsbau der Israelis in den besetzten Palästinensergebieten. Manche Palästinenser im Westjordanland und Gaza erhoben Einwände gegen das Abkommen, weil darin nicht explizit ein Ende des illegalen Siedlungsbaus der Israelis gefordert wurde. Doch angesichts der Schwäche der PLO und der mangelnden Unterstützung in der arabischen Welt nach ihrer Weigerung, sich gegen die irakische Okkupation Kuweits auszusprechen, akzeptierte ihre Führung das mangelhafte Abkommen mit dem Argument, dass man sich während der Übergangsphase auf die Grenzen Palästinas einigen würde.