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Ist die Ukraine als nächstes dran?

LONDON – Der Krieg in Georgien offenbarte ganz klar das Sicherheitsvakuum in der Region sowie auch die Tatsache, dass die Nerven blank liegen. Russlands hastige Entscheidung, die „Unabhängigkeit“ Südossetiens und Abchasiens anzuerkennen, war ein Schuss vor den Bug aller ehemaligen sowjetischen Länder und gab Spekulationen darüber neue Nahrung, wer wohl als „nächstes“ dran wäre – und wie man Russland davon abhalten könnte, den so genannten „Präzedenzfall“ Kosovo in anderen ehemaligen Sowjetrepubliken noch weiter in Anspruch zu nehmen.

Nachdem sich die Europäische Union als wichtigster Vermittler in diesen Konflikt eingeschaltet hat, konzentriert man sich nun auf die Prioritäten in Georgien selbst. Aber man sollte auch darüber hinaus denken, wie man nämlich in der „Nachbarschaft“ Europas stärkeres Engagement im Hinblick auf Sicherheit, Demokratie und Wohlstand an den Tag legen könnte. Die wirksamste Methode im Umgang mit einem neu erstarkten Russland ist die gemeinsame Ablehnung eines bipolaren Europa mit klar abgegrenzten Einflusssphären Russlands und der EU.

Den Anfang sollte man bei der Ukraine machen. Glücklicherweise bietet der EU-Ukraine-Gipfel am 9. September im französischen Evian eine perfekte Gelegenheit dazu.

Viele Ukrainer vernehmen momentan im eigenen Land ähnliche Töne wie sie im Vorfeld des Krieges in Georgien zu hören waren. Auch in der Ukraine gibt es mit der Krim eine separatistische Region und die russische Minderheit im Land umfasst etwa 8,3 Millionen Menschen (die größte Minderheit in Europa). Die Hälfte der ukrainischen Bevölkerung spricht in unterschiedlichem Ausmaß Russisch. Obwohl die ukrainische Verfassung eine Doppelstaatsbürgerschaft verbietet, musste die Regierung in der Stadt Sewastopol auf der Krim Untersuchungen über mutmaßliche Fälle des heimlichen Besitzes der russischen Staatsbürgerschaft einleiten. Die Ukrainer stellen fest, dass Russland seine Invasion in Georgien in gleicher Weise rechtfertigte wie die Nazis die Zersplitterung der Tschechoslowakei, nämlich als notwendig, um eine Minderheit zu „schützen“, deren Mitgliedern man gerade die Staatsbürgerschaft verliehen hatte.