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Verliert Obama Irak?

BAGDAD – In der Irak-Politik der Regierung Obama herrscht Chaos. Sieben Monate nach den Parlamentswahlen in Irak bestreiten die Vereinigten Staaten offiziell, beim Gerangel um das Amt des Ministerpräsidenten Partei ergriffen zu haben. Insgeheim unterstützen die USA jedoch den Amtsinhaber Nuri al-Maliki.

Die USA haben massiven diplomatischen Druck auf die arabischen Nachbarn des Irak ausgeübt, um sie zu bewegen eine weitere Amtszeit Malikis zu akzeptieren. Die meisten haben sich geweigert. Ursprünglich hatten die USA Maliki unterstützt, um zu verhindern, dass die Sadr-Bewegung einen Teil der Macht erlangt. Das ist allerdings inzwischen nach hinten losgegangen, da die Bewegung Sadrs, abgesehen von Malikis Koalition aus schiitischen Parteien, die einzige Gruppe ist, die ihn unterstützt.

Eine beunruhigende Konsequenz der US-Diplomatie besteht in ihrer erneuten Stärkung der Rolle des Iran im Irak, da Maliki der bevorzugte Kandidat des Iran für das Amt des Ministerpräsidenten ist. Genau in dem Moment, in dem die USA eine weltweite Kampagne zur Isolierung des Iran aufgrund seines Atomprogramms führen, stärken sie also die regionale iranische Position.

Der Streit zwischen den USA und Iran beschränkt sich nicht auf die Atomfrage. Amerikanische Bemühungen die Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern erneut in Gang zu bringen stoßen auf entschiedenen Widerstand aus Iran, der an seiner 30 Jahre alten Politik festhält, sich allen Bemühungen zu widersetzen Frieden in der Region zu fördern. Iran übt bedeutenden Einfluss auf sowohl staatliche als auch nicht-staatliche Akteure aus, deren Unterstützung für langfristigen Frieden im Nahen Osten unverzichtbar ist.