0

Ein zweiter Versuch?

Eine alte philosophisch-historische Frage stellt sich immer wieder aufs Neue: Kann die Politik aus der Geschichte tatsächlich lernen? Oder unterliegt sie stattdessen nicht meistens einem fatalen Wiederholungszwang, trotz aller gemachten negativen oder gar katastrophalen Erfahrungen? Nach der mit Spannung erwarteten Rede von Präsident Bush zu seiner neuen Irak-Strategie stellt sich diese Frage in frischer Aktualität.

Der US Präsidenten hat eine neue politische und militärische Strategie für den vom Bürgerkrieg zerrissenen Irak vorgestellt. Sein neuer Kurs lässt sich in drei Begriffen zusammenfassen: mehr amerikanische Truppen, mehr irakische Verantwortung, und mehr amerikanische Ausbildung für mehr irakische Truppen.

Bezieht man diesen neuen Plan der Bush Regierung allein auf den Irak, so fallen sofort zwei Dinge auf: fast alle Vorschläge der Baker-Hamilton Kommission werden ignoriert, und der Plan ist angesichts des Chaos im Irak recht schlicht ausgefallen. Angesichts der gescheiterten früheren „neuen Strategien“ spricht wenig bis nichts dafür, dass diese weitere „neue Strategie“ im Irak, trotz der angekündigten zusätzlichen 21 000 amerikanischen Soldaten, die Lage zum Besseren wenden wird.

Interessant und wirklich neu ist die Strategie des amerikanischen Präsidenten allerdings dort, wo sie über den Irak hinausgriff und sich mit dem Iran, Syrien und den Golfstaaten beschäftigte. Dort wurden überraschende und tatsächlich neue Entscheidungen verkündet: Eine zusätzliche amerikanische Flugzeugträgergruppe wird in den Persischen Golf verlegt; Patriot Flugabwehrraketen werden in den Golfstaaten stationiert; und auch die zusätzlichen 21 000 Soldaten übertreffen bei weitem die Anforderung der Generäle.