0

Ist Ahmadinedschad jetzt frei, einen Nuklearkompromiss zu schließen?

BERLIN: In Istanbul nehmen diese Woche Vertreter Irans und der „5+1“-Gruppe (die fünf ständigen Vertreter des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland), unter Leitung der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton, ihre Gespräche über das iranische Atomprogramm wieder auf. Ein Durchbruch ist unwahrscheinlich, doch das Ergebnis könnte günstiger ausfallen als viele erwarten.

Im Oktober 2009 wurde eine erste Übereinkunft erzielt, wonach schwach angereichertes iranisches Uran (LEU) zur weiteren Anreicherung und Umwandlung in Brennstäbe für den Teheraner Forschungsreaktor (TRR) nach Russland geliefert werden sollte. Diese Einigung scheiterte jedoch an der iranischen Innenpolitik: Sie wurde de facto von Präsident Mahmoud Ahmadinedschads politischen Gegnern blockiert. Könnte dasselbe wieder passieren?

Ahmadinedschad, der nach seiner umstrittenen Wiederwahl 2009 ernstlich geschwächt war, hat seine Stellung inzwischen konsolidiert. Regimevertreter sind nach wie vor in Sorge über ihrer Ansicht nach von außen unterstützte Versuche, eine „samtene Revolution“ im Lande herbeizuführen, doch Angst vor neuen Herausforderungen von innen heraus haben sie kaum.

Ein konservativer Intellektueller hat es in fast Nietzsche’schen Begriffen ausgedrückt: „Ja, zwei Millionen Leute sind nach der Wahl auf die Straße gegangen. Aber das waren Wähler, keine Kämpfer. Sie haben die Situation kritisiert, aber niemand will das System mit Gewalt verändern.“ Anders ausgedrückt, es fehlt seitens der Zivilgesellschaft und der Opposition der Wille zur Macht.