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Irland stimmt ab, Europa wartet

MAYNOOTH, IRLAND – Am 12. Juni werden die irischen Wähler über den Lissabon-Vertrag der Europäischen Union abstimmen, das Instrument, das speziell dazu gestaltet wurde, die Effizienz und Legitimation des derzeit 27 Mitglieder zählenden Blocks zu verbessern. Irland ist das einzige Land, dass in einem Referendum über den Vertrag abstimmen lässt – alle anderen Mitgliedsstaaten haben sich dazu entschlossen, den Vertrag parlamentarisch zu ratifizieren – und alles weist darauf hin, dass es ein knapper Ausgang wird.

Für Ministerpräsident Brian Cowens neue Regierung besteht das Risiko, dass ein „Nein“ zum Vertrag von Lissabon seine Regierung gleich in den Anfängen lahmlegen würde. Für die EU würde eine irische Ablehnung des Vertrags wahrscheinlich eine ausgedehnte Periode der Instabilität und vielleicht sogar ein Ende des europäischen Integrationsprozesses in seiner jetzigen Form auslösen.

2001 lehnten die irischen Wähler den Vertrag von Nizza ab, was die EU in eine längere Zeit der Krise und Selbstanalyse warf, die erst 2005 mit der Verständigung auf den so genannten Verfassungsvertrag endete. Jedoch lehnten die französischen und holländischen Wähler diesen Vertrag beinahe sofort ab und brachten die Verhandlungen wieder zurück an den Anfang. Nach einer ermüdenden und schwierigen Zeit der Überlegungen und Verhandlungen sind diese Bemühungen jetzt wieder in Gefahr.

Die „Nein“-Kampagne wurde energisch geführt und verband eine kunterbunte Truppe aus alternden Marxisten, Globalisierungsgegnern, traditionellen Euroskeptikern und obsessiven „Souveränisten“. Sie haben versucht, aus Irlands Wissensvakuum in Bezug auf EU-Angelegenheiten und der relativ späten Mobilisierung des „Ja“-Lagers Kapital zu schlagen.