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Irlands zweite und letzte Chance

Zum zweiten Mal sind die irischen Wähler aufgefordert, über den Vertrag von Nizza abzustimmen. Nizza, was war das gleich? Nun ja, sagen wir, einer dieser allzu häufigen, spät nachts zustande kommenden Kompromisse der Staats- und Regierungschefs der EU, der einige praktische Probleme auf Umwegen angeht und andere auf später verlegt.

Der Kompromiss, zu dem man vor vier Jahren in Nizza fand, ist bedeutend, weil er unter anderem alle technischen Details im Zusammenhang mit Stimmgewichtung und Machtverhältnissen in den EU-Institutionen festlegt, was unbedingte Voraussetzung für die Aufnahme neuer Mitglieder ist. Die Erweiterung ist der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung der EU und der Vertrag von Nizza ist ihre Grundlage. Ohne ihn können die Beitrittskandidaten im kommenden Dezember nicht offiziell zur Mitgliedschaft aufgefordert werden, wie vor zehn Jahren in Kopenhagen versprochen.

Die Iren haben den Vertrag von Nizza in einer Volksabstimmung im letzten Jahr abgelehnt. Das gesamte Establishment des Landes - die Regierung, die großen Volksparteien (einschließlich der Opposition), die Gewerkschaften und die Angestellten - befürwortete den Vertrag, aber man hat nie deutlich gemacht, warum das Volk für den Vertrag stimmen sollte und so wurde das Thema schließlich weitestgehend ignoriert. Für Nein stimmten dann 54%, allerdings lag die Beteiligung auch bei nur 35%.

Es ist noch immer schwierig, zu beurteilen, warum die Gegner des Vertrages ein so starkes Echo fanden, auch unter Berücksichtigung der geringen Beteiligung. Die Ablehnung des Vertrags von Nizza bleibt ein bizarres Irish Stew aus Pazifismus, Religion und Sozialismus, gewürzt mit einer Prise faszinierender lokaler Exzentrizitäten. Und obwohl das Sonderprotokoll zum Vertrag von Nizza bereits durchgesetzt wurde, das Irland die dem Land so wichtige Neutralität zusichert, haben die Befürworter einen schweren Stand.