Irlands zweite und letzte Chance

Zum zweiten Mal sind die irischen Wähler aufgefordert, über den Vertrag von Nizza abzustimmen. Nizza, was war das gleich? Nun ja, sagen wir, einer dieser allzu häufigen, spät nachts zustande kommenden Kompromisse der Staats- und Regierungschefs der EU, der einige praktische Probleme auf Umwegen angeht und andere auf später verlegt.

Der Kompromiss, zu dem man vor vier Jahren in Nizza fand, ist bedeutend, weil er unter anderem alle technischen Details im Zusammenhang mit Stimmgewichtung und Machtverhältnissen in den EU-Institutionen festlegt, was unbedingte Voraussetzung für die Aufnahme neuer Mitglieder ist. Die Erweiterung ist der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung der EU und der Vertrag von Nizza ist ihre Grundlage. Ohne ihn können die Beitrittskandidaten im kommenden Dezember nicht offiziell zur Mitgliedschaft aufgefordert werden, wie vor zehn Jahren in Kopenhagen versprochen.

Die Iren haben den Vertrag von Nizza in einer Volksabstimmung im letzten Jahr abgelehnt. Das gesamte Establishment des Landes - die Regierung, die großen Volksparteien (einschließlich der Opposition), die Gewerkschaften und die Angestellten - befürwortete den Vertrag, aber man hat nie deutlich gemacht, warum das Volk für den Vertrag stimmen sollte und so wurde das Thema schließlich weitestgehend ignoriert. Für Nein stimmten dann 54%, allerdings lag die Beteiligung auch bei nur 35%.

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