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Irlands Moment der Fiskalentscheidung

DUBLIN – “Die Errichtung Europas ist eine Kunst”, hat der ehemalige französische Präsident Jacques Chirac einmal gesagt. “Sie ist die Kunst des Möglichen.” Wenn die Errichtung Europas die Kunst des Möglichen war, dann wäre die Demontage des Kontinents – oder schlimmer, sein Kollaps – eine schockierende, furchterregende und schmerzhafte Sache.

Dies war die Lage, in der sich die europäischen Staatsführer im letzten Herbst befanden. Der Euro war aufgrund von Gerüchten über bevorstehende Zusammenbrüche von Banken in ernsthafter Bedrängnis. Die Anleiherenditen in Südeuropa stiegen, und die Regierungen in den europäischen Hauptstädten waren durch intensive Vorahnungen und Ängste gelähmt. Aber es mangelte schmerzlich an politischer Führung.

Im Dezember schließlich wurde beherzt gehandelt. Ein “Fiskalpakt” sollte entstehen, der den Stabilitäts- und Wachstumspakt unterstützen und automatische Sanktionen beinhalten sollte, um sicherzustellen, dass sich die Mitglieder der Eurozone an die Regeln halten. Gleichzeitig startete die Europäische Zentralbank ihr langfristiges Refinanzierungspaket im Umfang von einer Billion Euro (1,3 Billionen USD) und hinderte so das europäische Bankensystem daran, in den Abgrund zu stürzen.

Diese zwei Maßnahmen waren rechtzeitig und wichtig, um eine Zeit der Ruhe und der Handlungsfähigkeit zu schaffen. Nach der Einigung auf den Fiskalpakt im März richtete der Europäische Rat seine Aufmerksamkeit auf die Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums, das für die langfristige Nachhaltigkeit der Haushaltsplanung von entscheidender Wichtigkeit ist.