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Iran gegen Großbritannien: Wer ist eingeknickt?

Zahlreiche Kommentatoren haben den Vorwurf erhoben, dass Großbritannien vor dem Iran kapituliert und diesem in der vergangenen Woche einen beschämenden Sieg beschert habe, um die Freilassung der 15 britischen Marineinfanteristen zu erreichen. Tatsächlich scheint eher das Gegenteil der Fall zu sein. Um jedoch zu verstehen, warum dies so ist, müssen wir uns den größeren Rahmen der iranischen Innenpolitik ansehen, vor welchem sich die Krise abspielte.

Unser iranisches Problem ist tatsächlich ein Problem der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC; persisch: Pasdaran) und der mit dieser verknüpften Institutionen wie der Basidschi-Miliz. Dies sind die Machtzentren, die als politische Basis der Konservativen im Iran dienen. Im Ausgleich für ihre Unterstützung haben politische Führer wie der ehemalige Präsident Akbar Hashemi Rafsandschani und der Oberste Führer Ayatollah Ali Chamenei der IRGC gestattet, zu einem halb autonomen Staat im Staate heranzuwachsen. Heute ist die IRGC ein großes, nach allen Seiten ausgreifendes Unternehmen, das ähnlich dem russischen FSB oder dem chinesischen Militär über einen eigenen Geheimdienst, eine eigene Produktionsbasis sowie eigene Im- und Exportgesellschaften verfügt. Seitdem es an die Macht gekommen ist, hat das derzeitige Ahmadinedschad-Regime mit der IRGC verbundenen Unternehmen Milliardenverträge ohne Ausschreibung überlassen und damit den in der iranischen Öffentlichkeit bereits zuvor weit verbreiteten Eindruck von Korruption weiter verstärkt.

Es herrscht weithin die Ansicht, dass der Oberste Führer Ayatollah Chamenei den Spinner Mahmoud Ahmadinedschad, der gegenwärtig die Präsidentschaft innehat, ins Amt hievte, um ein Gegengewicht zum ehemaligen Präsidenten Rafsandschani zu schaffen, und dass er diese Entscheidung bereut, seit Ahmadinedschad damals seine Äußerungen über den Holocaust vom Stapel gelassen und den Iran immer tiefer in die Isolation getrieben hat. Der gegenwärtige Präsident entstammt der IRGC (genauer gesagt, der Ramazaner Einheit der Quods-Truppen), und er nutzt diese Organisation und die Basidschi-Miliz, um mit ihrer Hilfe gegen seine liberaleren Gegner vorzugehen und so seine Macht zu konsolidieren.

Niemand weiß genau, warum der Marineflügel der IRGC Ende März die 15 britischen Marineinfanteristen gefangen nahmen. Es gibt Spekulationen, dass IRGC-Kommando oder Marine auf eigene Rechnung handelten und dabei gegen ein sich zufällig bietendes lokales Ziel vorgingen. Möglicherweise wollte die IRGC sich ein Druckmittel bei Verhandlungen verschaffen, um im Irak gefangen genommene Angehörige freizubekommen. Allerdings scheint es kein Zufall zu sein, dass die Gefangennahme so bald nach der Verabschiedung einer Reihe von sehr spezifischen Sanktionen gegen den Iran durch den UNO-Sicherheitsrat erfolgte, die sich nicht nur gegen mit der IRGC verbundene, mit Atom- oder Raketenaktivitäten befasste Unternehmen und Finanzinstitute wie die Ammunition and Metallurgy Industries Group und die Bank Sepah wenden, sondern auch gegen eine Reihe führender IRGC-Kommandeure, darunter den stellvertretenden IRGC-Kommandeur Morteza Rezaei, den Leiter des Generalstabs Vizeadmiral Ali Ahmadian und den Kommandeur der Basidschi-Miliz Brigadegeneral Mohammad Hejazi. Durch Einfrieren iranischer Vermögenswerte im Ausland hat die UNO die IRGC dort getroffen, wo es weh tut – im Portmonee.