Irans oberster Machtkampf

WASHINGTON, DC – Irans Oberster Rechtsgelehrter, Ayatollah Ali Khamenei, war mit dem Status des iranischen Präsidenten noch nie zufrieden – weder während seiner eigenen Amtszeit zwischen 1981 und 1989, noch während der Amtsperioden seiner drei Nachfolger.

Aufgrund der Strukturen im Herzen der Islamischen Republik sind Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem Obersten Rechtsgelehrten vorprogrammiert. Letzterer verfügt über absolute Autorität und kann gegen sämtliche Entscheidungen der Exekutive, Legislative und Judikative ein Veto einlegen. Der Präsident geht aus einer Wahl hervor und bringt seine eigene Agenda und Zielvorstellungen mit. Während der zweiten Amtszeit eines Präsidenten – die für Mahmud Ahmadinedschad gerade begann – rücken diese Spannungen zwangsläufig in das Licht der Öffentlichkeit.  

Khamenei war nie bereit, einen Präsidenten mit einer breiten unabhängigen Machtbasis zu tolerieren. In der Vergangenheit stutzte er die Flügel von Akbar Haschemi Rafsandschani, der starke Verbindungen zu Kaufmannskreisen hatte und die von Mohammad Khatami, einem Reformer, dessen Anhänger aus dem Lager westlich orientierter Akademiker der Mittelschicht kamen. Obwohl Ahmadinedschad angesichts der Großdemonstrationen anlässlich seiner Wiederwahl im letzten Jahr vom Obersten Rechtsgelehrten unterstützt wurde, scheint Khamenei nicht zu zaudern, wenn es darum geht, die Macht des Präsidenten zu begrenzen. .

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