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Irans letzte Chance?

MADRID – Die jüngste Verhandlungsrunde über das iranische Atomprogramm zwischen Iran und der so genannten 5+1-Gruppe (die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen – die USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China – plus Deutschland) hat nunmehr begonnen. Nachdem die Verhandlungen im Januar 2011 ergebnislos abgebrochen worden waren, gilt die Wiederaufnahme dieser Gespräche nach rund einem Jahr Stillstand vielen als letzte Chance, eine friedliche Lösung für einen Konflikt zu finden, der seit beinahe einem Jahrzehnt andauert (und in den ich von 2006 bis 2009 als Verhandlungsführer für den Westen involviert war).

Das Ziel der Gespräche unter der Leitung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und des iranischen Chefunterhändlers Saeed Dschalili besteht nach wie vor darin, Iran zu überzeugen die Urananreicherung einzustellen und den Resolutionen des Sicherheitsrates und seinen Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag nachzukommen. Es gibt jedoch mehrere Faktoren, die die strategische Bedeutung der gegenwärtigen Verhandlungen erhöhen.

Erstens haben sich die wirtschaftlichen und politischen Gegebenheiten in Iran seit der letzten Verhandlungsrunde stark verändert. Der internationale Druck hat zugenommen seit die Internationale Atomenergiebehörde im vergangenen November bestätigt hat, dass im iranischen Atomprogramm der Bau von Atomwaffen vorangetrieben wurde und nicht die Stromerzeugung oder medizinische Isotope. Neue Sanktionen gegen iranische Ölexporte und gegen Transaktionen mit der iranischen Zentralbank waren die Folge.  

Die weltweit steigenden Energiepreise haben Iran in den letzten Monaten zwar ein wenig Luft verschafft, doch unter iranischen Verbrauchern haben sich die Sanktionen stärker bemerkbar gemacht als jemals zuvor. Der Rial hat seit Oktober 40% an Wert verloren (was Importe weniger erschwinglich macht) und Finanztransaktionen sind sowohl für die Regierung als auch für Unternehmen und Privathaushalte sehr viel teurer und schwieriger geworden.