People gather to protest over high cost of living in Tehran Anadolu Agency/Getty Images

Was steht hinter den Protesten im Iran?

LONDON – Die rasante Ausbreitung der Unruhen in kleinen und großen Städten des Iran seit Ende Dezember hat fast alle überrascht – die reformorientierte Regierung unter Präsident Hassan Rouhani sowie viele Bürger und Beobachter. Ausgehend von Maschhad, einer großen, religiös geprägten Stadt im Nordosten des Landes, die auch als Hochburg der konservativen Gegner Rouhanis gilt, griffen die Proteste mit einer Geschwindigkeit und Wucht auf eine Reihe kleinerer Städte über, wie sie nur wenige vorausgesagt hätten. 

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Die von steigenden Lebenshaltungskosten und sich ausweitenden wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten geschürten Proteste verwandelten sich rasch in eine Absage an das Regime selbst. Doch obwohl sich ein großer Teil der Wut an das klerikale Establishment unter der Führung des Obersten Religionsführers Ajatollah Ali Chamenei richtet, steht für die Reformer genauso viel auf dem Spiel wie für die Hardliner.

Die Reformer im Iran sind nicht gewöhnt, so wie derzeit Zielscheibe der Frustration der Bevölkerung zu sein. Bei Präsidentenwahlen haben die politischen Reformer auf die Unzufriedenheit der Menschen wiederholt mit Versprechungen auf eine hoffnungsvollere Zukunft reagiert. Diese historische Rolle steht im Widerspruch zur gegenwärtigen Verantwortung der Reformer, in den städtischen Gebieten des Iran Recht und Ordnung wiederherzustellen.  

Rouhani wurde erst vor sieben Monaten für eine zweite Amtszeit wiedergewählt, wobei er sich bei hoher Wahlbeteiligung eine stabile Mehrheit von 57 Prozent der Stimmen sichern konnte. Die jüngsten Ereignisse scheinen darauf hinzuweisen, dass viele junge Iraner zweifeln, ob Rouhani für größeren Wohlstand und eine gemäßigtere Form der islamistischen Herrschaft als die Hardliner sorgen kann. 

Die vielleicht größte von der Protestwelle ausgehende Gefahr betrifft Rouhanis geplante Wirtschaftsreformen. Die Proteste brachen aus, obwohl seit zwei Jahren bescheidene Verbesserungen in der iranischen Wirtschaft festzustellen sind. Trotz weltweit niedriger Ölpreise und anämischer Zuströme an ausländischen Investitionen bewegen sich die Wirtschaftsindikatoren seit Januar 2016 in die richtige Richtung. Damals wurden im Gefolge des 2015 geschlossenen Abkommens zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms viele internationale Sanktionen aufgehoben.

Laut Angaben des Internationalen Währungsfonds wächst das BIP des Iran jährlich um etwas mehr als 4 Prozent, wobei ermutigende Hinweise bestehen, dass sich das Wachstum in der Zeit nach den Sanktionen auch auf Nicht-Öl-Sektoren ausweitet. Hauptsächlich aufgrund der Erholung in den Bereichen Erdölförderung und Exporte erreichte das Wachstum im letzten Jahr einen Wert von 12,5 Prozent. Obwohl die Inflation mit ungefähr 10 Prozent weiterhin einen hohen Wert aufweist, stellt dies doch eine deutliche Verbesserung gegenüber den Höchstwerten während der Zeit der Sanktionen dar.

Freilich besteht keine lineare Beziehung zwischen Wirtschaftsindikatoren und der Stimmung in der Bevölkerung. Politische Unruhen und Instabilität werden zwar landläufig wirtschaftlichen Notlagen zugeschrieben, aber die Realität präsentiert sich selten so einfach. Im Nahen Osten beispielsweise gingen sowohl der Islamischen Revolution 1979 im Iran als auch den Aufständen des Arabischen Frühlings im Jahr 2011 beispiellose Ölpreis-Booms voraus, die der Region eigentlich höheren Wohlstand bescheren hätten sollen. 

Dennoch blieben die Fortschritte in der iranischen Wirtschaft im Anschluss an das Atomabkommen des Jahres 2015 weit hinter den Erwartungen zurück. Die größte Enttäuschung ist offenbar, dass sich trotz des Wachstums nichts an den gewaltigen Arbeitslosenzahlen änderte. Die Gesamtarbeitslosenquote beträgt beinahe 13 Prozent, während die Jugendarbeitslosigkeit – die offiziell bei 29 Prozent, in Wirklichkeit aber wahrscheinlich eher bei 40 Prozent liegt – zu den höchsten der ganzen Welt zählt.  

Dieser Missstand bildet den Kern der Frustration in der Bevölkerung, insbesondere unter den jungen Menschen in den Städten, die dazu beitrugen, die jüngsten Unruhen zu entfachen.  Am höchsten ist die Arbeitslosigkeit unter Akademikern, insbesondere bei akademisch ausgebildeten Frauen. Obwohl sich mittlerweile mehr Frauen als Männer an den iranischen Universitäten einschreiben, sank der Anteil der Frauen an der Erwerbsbevölkerung letztes Jahr auf magere 15 Prozent im Vergleich zu 20 Prozent vor einem Jahrzehnt.

Die Schaffung von Arbeitsplätzen wird eine zentrale Herausforderung der Regierung Rouhani bleiben. Da man damit rechnet, dass allein nächstes Jahr etwa 840.000 Menschen in den Arbeitsmarkt eintreten werden, stellt schon die Stabilisierung der Arbeitslosenzahlen eine schwer zu bewerkstelligende Aufgabe dar. Und die Tatsache, dass über 40 Prozent der Bevölkerung zwischen 15 und 34 Jahre sind, macht die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze auf längere Sicht auch nicht leichter.  

Aus dieser Perspektive betrachtet wurden Irans Reformer durch die jüngsten Proteste geschwächt. Einerseits, weil damit ihr Monopol auf Hoffnung erschüttert wurde und andererseits, weil durch diese Proteste ein Keil zwischen die neoliberale Politik der Regierung zur Lösung der wirtschaftlichen Probleme des Iran und ihrem Ziel eines stärkeren Rückhalts in der Bevölkerung getrieben wurde. Außerdem laufen Irans Reformer auch Gefahr, gegenüber den Hardlinern politisch an Boden zu verlieren, denn man kann davon ausgehen, dass die Hardliner im Bereich Sicherheit auf Kosten der stufenweisen Lockerung von Einschränkungen durch Rouhani mit eiserner Faust vorgehen werden.

Dennoch besteht für die Reformer ein Hoffnungsschimmer. Viele Iraner sehnen sich zwar nach wirtschaftlicher Verbesserung, aber noch mehr Menschen fürchten sich vor einem möglichen Abgleiten in Anarchie und Chaos. Anders als während der Proteste des Jahres 2009 und in Anbetracht des insgesamt enttäuschenden Ausgangs der Aufstände des Arabischen Frühlings hat sich die iranische Mittelschicht bislang in Zurückhaltung geübt und die Demonstrationen mit Sorge und aus der Entfernung verfolgt.

Paradoxerweise ist es dieser Angst-Faktor – und nicht die Hoffnung auf einen Wandel unter  den enttäuschten Iranern – der Rouhanis Agenda retten könnte.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

http://prosyn.org/2Q1L4J8/de;

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