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Leben mit dem Nuklearabkommen mit Iran

NEW YORK – Es ist wahrscheinlich, dass nach 60 Tagen intensiver Debatte in Washington, D.C., und vermutlich auch in Teheran der am 14 Juli vom Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland unterzeichnete „gemeinsame umfassende Aktionsplan“ (JCPOA) in Kraft treten wird. Doch sollte niemand dieses Ergebnis mit der Lösung des Problems der iranischen Nuklearambitionen oder dem Beitrag des Landes zu den anhaltenden Turbulenzen im Nahen Osten durcheinanderbringen. Im Gegenteil: Je nachdem, wie es umgesetzt und durchgesetzt wird, könnte das Abkommen die Situation verschlimmern.

Damit will ich nicht sagen, dass der JCPOA keinen Betrag leistet. Er deckelt für das nächste Jahrzehnt die Anzahl und Beschaffenheit der Zentrifugen, die der Iran betreiben darf, und gestattet dem Land für die nächsten 15 Jahre nur den Besitz einer kleinen Menge schwach angereicherten Urans. Das Abkommen richtet zudem einen Inspektionsmechanismus ein, der laut US-Präsident Barack Obama Inspektionen „wo nötig und wenn nötig“ ermöglicht und das Potenzial hat, die iranische Einhaltung dieser und anderer Zusagen zu überprüfen.

Unterm Strich könnte das Abkommen den Zeitraum, den der Iran zur Herstellung einer oder mehrerer Nuklearwaffen brauchen würde, um mehrere Monate bis hin zu einem Jahr verlängern, was es wahrscheinlicher macht, dass ein derartiges Bemühen rechtzeitig entdeckt würde. Am attraktivsten am JCPOA ist die Aussicht, dass er den Iran für 15 Jahre von Nuklearwaffen fernhalten könnte. Mit Sanktionen allein hätte sich dies nicht erreichen lassen, und der Einsatz militärischer Gewalt wäre mit beträchtlichen Risiken verbunden gewesen – bei ungewissem Ausgang.

Andererseits (in der Diplomatie gibt es immer ein Andererseits) gestattet das Abkommen dem Iran, viel mehr nuklearbezogene Kapazitäten aufrechtzuerhalten, als er brauchen würde, wenn er nur an ziviler Forschung und dem Nachweis einer symbolischen Fähigkeit zur Urananreicherung interessiert wäre. Das Abkommen hebt zudem viele Wirtschaftssanktionen gegenüber dem Iran auf, was die Fähigkeit des Regimes steigern wird, gefährliche Stellvertreterorganisationen im gesamten Nahen Osten zu stärken, eine konfessionelle Regierung in Bagdad zu unterstützen und das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu stützen.