obama iran press conference Ron Sachs/ZumaPress

Obamas Fehler in Bezug auf den Iran

JERUSALEM – Das Für und Wider des Abkommens mit dem Iran über das iranische Nuklearprogramm wird in den nächsten zwei Monaten – im Vorfeld der Abstimmung im Kongress über seine Ratifizierung – umfassend debattiert werden. Beurteilt werden allerdings wird der sogenannte gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOF) anhand seiner Umsetzung, die Jahre erfordern wird.

Trotzdem sind schon jetzt zwei Dinge klar. Erstens sind die schwächsten Bestimmungen des JCPOA jene, die die Vertragseinhaltung und ihre Verifizierung betreffen. Sie sind zugleich umständlich formuliert und offen für konkurrierende Auslegungen; also ist eine gewisse Skepsis in Bezug auf die Umsetzung angebracht.

Zweitens – und dies ist von unmittelbarerer Bedeutung – wirkt sich allein schon der Abschluss einen Abkommens zwischen dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland (den P5+1) auf das regionale Gleichgewicht der Kräfte aus. Tatsächlich ist die Frage berechtigt, ob sich die Verhandlungsführer des Westens (und insbesondere der USA) der geopolitischen Auswirkungen des Deals bewusst waren.

To continue reading, please log in or enter your email address.

To continue reading, please log in or register now. After entering your email, you'll have access to two free articles every month. For unlimited access to Project Syndicate, subscribe now.

required

By proceeding, you are agreeing to our Terms and Conditions.

Log in

http://prosyn.org/JevQPwD/de;

Cookies and Privacy

We use cookies to improve your experience on our website. To find out more, read our updated cookie policy and privacy policy.