perthes23_Emmanuele ContiniNurPhoto via Getty Images_germanyiran Emmanuele Contini/NurPhoto via Getty Images

Der Weg zu einem neuen Atomabkommen mit dem Iran

BERLIN – Als der Iran im Januar bekannt gab, seine Verpflichtungen aus dem Abkommen des Jahres 2015 zur Begrenzung seiner atomaren Aktivitäten weiter „reduzieren“ zu wollen, war das keine Reaktion auf die Ermordung des Kommandanten der iranischen Quds-Einheit, General Qasem Soleimani, die sich wenige Tage zuvor ereignet hatte. Beide Entwicklungen waren jedoch Ausdruck der eskalierenden Konfrontation zwischen dem Iran und den USA seit Sommer 2019. Sämtliche Bemühungen zur Sicherung der Substanz des Abkommens aus dem Jahr 2015 (offiziell bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action oder JCPOA) müssen diesen Zusammenhang berücksichtigen.

Das iranische Regime erklärte, dass es sich in dieser „fünften und letzten“ Phase des Rückzugs aus seinen Verpflichtungen im Rahmen der JCPOA nicht mehr an die im Abkommen vereinbarten Obergrenzen für Zentrifugen und Urananreicherung gebunden fühlen würde. Gleichzeitig hielt der Iran fest, dass dieser Schritt sowie die früheren schrittweisen Reduzierungen seiner Verpflichtungen umkehrbar seien und dass die Behörden die Inspektion der Atomanlagen des Landes durch die Internationale Atomenergiebehörde nicht einschränken würden.

Die europäischen Regierungen sagen jedoch, der jüngste Schritt des Iran sei ein schwerwiegender Verstoß gegen das Abkommen. Nachdem man den Iran im November 2019 im Anschluss an die damalige Phase Rückzugs aus seinen Verpflichtungen gewarnt hatte, setzten die „E3” – Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich – den im JCPOA vorgesehenen Streitbeilegungsmechanismus in Gang, der dazu vorgesehen ist, mögliche Vertragsverletzungen zu behandeln.

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