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Irans Wirtschaft nach der Wahl

LONDON – Die jüngsten Gewinne der regierungs- und reformfreundlichen Kandidaten bei den iranischen Parlamentswahlen haben Präsident Hassan Ruhani in der Mitte seiner Amtszeit einen willkommenen Aufschwung beschert. Aber die wirtschaftlichen Probleme sind immer noch enorm. Und in den kommenden Monaten werden es diese Probleme sein, anhand derer die Fronten zwischen dem Präsidenten und den gegnerischen Hardlinern inner- und außerhalb des Parlaments gezogen werden.

Normalerweise werden Wahlen durch politische Themen entschieden, und die jüngsten Wahlen im Iran waren dabei keine Ausnahme. Diesmal aber gibt es Grund zu glauben, dass der politische Wandel entscheidend durch wirtschaftliche Sorgen beeinflusst wird, wofür auch die hohe Wahlbeteiligung spricht. Seit Juli, als der Iran gemeinsam mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und der Europäischen Union ein wegweisendes Nuklearabkommen unterzeichnete, sind die Hoffnungen der Bevölkerung auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage fieberhaft gestiegen.

Über die Bedeutung solcher wirtschaftlichen Erwartungen ist sich Ruhani durchaus bewusst. In der Tat waren sie es, die ihm 2013 die Präsidentschaft beschert haben. Und auch die jüngste Wahlkampagne bezog ihre Stärke aus dem Verspechen, eine Wirtschaft zu reparieren, die seit Jahren unter wirtschaftlichen Sanktionen und heimischen Fehlentscheidungen leidet. Dies ist der Grund, warum Ruhani einem internationalen Abkommen, das die Nuklearakte schließt und den Weg für eine wirtschaftliche Erholung bereitet, eine so hohe Priorität gegeben hat.

Die Wirtschaft, die Ruhani von seinem Vorgänger Mahmoud Ahmadinedschad übernommen hat, war seit Jahren durch großzügige Zuwendungen von Öleinnahmen an die Unterstützer des Präsidenten verzerrt. Und in Folge dessen, was US-Vizepräsident Joe Biden die „härtesten Sanktionen der Geschichte“ nannte, geriet sie in eine Stagflation. Im Jahr 2013, als Ruhani sein Amt antrat, lag die Inflation über 40%, und das BIP ging um 6% zurück.