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Internationale Institutionen sind für die USA immer noch wichtig

CAMBRIDGE – Donald Trump mag internationale Institutionen verachtet haben, aber seine Präsidentschaft hat die Welt daran erinnert, wie wichtig effektive und widerstandsfähige Institutionen sind. 2016 führte Trump mit dem Argument Wahlkampf, die multilateralen Institutionen nach 1945 hätten zugelassen, dass andere Länder auf Kosten der USA profitieren. Seine populistische Anziehungskraft beruhte natürlich auf weit mehr als nur auf Außenpolitik, doch es gelang Trump, innenpolitische Ressentiments in Zusammenhang mit der Außenpolitik zu bringen, indem er wirtschaftliche Probleme auf „schlechte“ Handelsabkommen mit Ländern wie Mexiko und China schob und auf Einwanderer, die um Arbeitsplätze konkurrieren. Der liberalen internationalen Ordnung nach 1945 wurde die Rolle des Bösewichts zugewiesen.

Wie ich in meinem Buch Do Morals Matter? Presidents and Foreign Policy from FDR to Trump zeige, waren amerikanische Präsidenten nie perfekte Vertreter des liberalen Institutionalismus. Dwight Eisenhowers Unterstützung für verdeckte Operationen im Iran und in Guatemala war ebenso wenig mit einer strikten Auslegung der UN-Charta vereinbar, wie John F. Kennedys Zustimmung zur vom Geheimdienst CIA geplanten Invasion Kubas. Richard Nixon verstieß 1971 gegen die Regeln der Bretton-Woods-Institutionen und erhob Zölle gegen unsere Verbündeten. Ronald Reagan weigerte sich, ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs anzuerkennen, das die Verminung nicaraguanischer Häfen durch seine Regierung für illegal befand. Bill Clinton bombardierte Serbien ohne eine Resolution des Sicherheitsrates.

Nichtsdestotrotz unterstützten amerikanische Präsidenten vor 2016 internationale Institutionen in den meisten Fällen und bemühten sich um ihre Ausweitung, ob mit dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen unter Lyndon Johnson, den Rüstungskontrollvereinbarungen unter Nixon, der Klimarahmenkonvention von Rio de Janeiro unter George H.W. Bush, der Welthandelsorganisation und dem Trägertechnologie-Kontrollsystem unter Clinton oder dem Pariser Klimaabkommen unter Barack Obama.

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