A person sits next to an experimental vaccine against the AIDS Mujahid Sagodien/Getty Images

Geistiges Eigentum in der Wirtschaft des 21. Jahrhunderts

NEW YORK – Als die südafrikanische Regierung 1997 versuchte, ihre Gesetze zu ändern, um sich preiswerte Generika zur Behandlung von HIV/AIDS zunutze zu machen, bot die globale Pharmaindustrie ihr gesamtes Arsenal gegen das Land auf, was die Umsetzung der Maßnahmen verzögerte und einen hohen menschlichen Tribut forderte. Schlussendlich gewann Südafrika das Verfahren, doch die Regierung hatte ihre Lektion gelernt: Sie versuchte danach nicht wieder, Gesundheit und Wohlbefinden ihrer Bürger in die eigenen Hände zu nehmen, indem sie das bestehende globale Regelwerk zum Schutz geistigen Eigentums in Frage stellte.

Bis heute. Das südafrikanische Kabinett ist derzeit dabei, eine Strategie in Bezug auf geistiges Eigentum fertigzustellen, die verspricht, den Zugriff auf Medikamente erheblich auszuweiten. Südafrika wird jetzt unzweifelhaft allem möglichen bilateralen und multilateralen Druck seitens der reichen Länder ausgesetzt sein. Doch die Regierung hat Recht, und andere Entwicklungs- und Schwellenländer sollten ihrem Beispiel folgen.

Es gab während der vergangenen zwei Jahrzehnte erheblichen Widerstand aus den Entwicklungsländern gegen das derzeitige Regelwerk zum geistigen Eigentum. Dies ist primär auf Versuche der reichen Länder zurückzuführen, der Welt ein Einheitsmodell aufzuzwingen, indem sie den Rechtssetzungsprozess der Welthandelsorganisation (WTO) beeinflussten und anderen über Handelsabkommen ihren Willen aufzwangen.

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