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Die Integration von Russlands Post-Imperium

MOSCOW – Jetzt, da die Präsidentschaftswahlen 2012 mit Wladimir Putins Entscheidung, in sein altes Büro im Kreml zurückzukehren, bereits entschieden sind, ist es an der Zeit, von Personalfragen zur Politik zurückzukehren. Putin hat vor, zwei weitere Legislaturperioden, also weitere zwölf Jahre, im Kreml zu bleiben, und durch die jüngste Verfassungsänderung darf er das auch. Es ist also kein Geheimnis mehr, wer der nächste Präsident Russlands wird. Weniger klar ist, was er sich vorgenommen hat.

Ein Thema steht seit kurzem ganz oben auf der politischen Agenda Russlands: die eurasische Integration. Anfang Oktober beschrieb Putin in einem Zeitungsartikel offenbar sein oberstes Ziel in der Außenpolitik: eine Eurasische Union der Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Zwei Wochen später war er Gastgeber eines Treffens der Premierminister der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), von welchen acht eine Freihandelsvereinbarung zwischen ihren Ländern unterzeichneten. Am 1. Januar 2012 werden Belarus, Kasachstan und Russland, die jetzt eine Zollunion bilden, einen Einheitsmarkt einführen.

Und Putin will noch mehr: ein „eurasisches Schengen“ (freier Personenverkehr zwischen den drei Ländern, nach dem Vorbild der Europäischen Union) bis 2015, gefolgt von einer Währungsunion und schließlich einer vollen Wirtschaftsintegration. Putin will tatsächlich die Beziehungen Russlands mit den Staaten der ehemaligen Sowjetunion neu strukturieren, nicht nur, um einen größeren Markt, sondern auch, um letztendlich ein Wirtschafts- und Sicherheitsbündnis zu schaffen.

Die Durchführbarkeit dieses Plans ist keineswegs selbstverständlich. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 20 Jahren ging es viel um die Reintegration der Nachfolgestaaten. Daraus ist nie viel geworden, hauptsächlich, weil Russland die anderen Länder nicht finanziell unterstützen wollte. Gleichzeitig haben die anderen GUS-Staaten sich sehr auf ihren eigenen Aufbau und ihre Unabhängigkeit von Russland konzentriert. Beides kann sich nun jedoch zumindest etwas ändern.