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David Camerons europäische Spaghetti

WASHINGTON, D.C. – Die Europarede des britischen Premierministers David Cameron vom 23. Januar war eindrucksvoll, eloquent und enthielt eine kühne Vision und gute Argumente. Vor allem in drei Dingen lag Cameron richtig. Doch diese Argumente in institutionelle Realität umzusetzen, wird eine fast unmögliche Herausforderung.

Erstens hat Cameron Recht, wenn er die dringende Notwendigkeit einer Wiederherstellung der öffentlichen Unterstützung für die Europäische Union herausstellt. Der Anteil der Europäer, die glauben, dass die EU „etwas Gutes“ ist, fällt stetig.

Demokratien erfordern eine echte Debatte. Doch allzu viele Entscheidungen über die Zukunft Europas und der Eurozone erfolgen unter hochgradig technokratischen Umständen; die meisten Bürger verstehen dabei nicht so richtig, was abläuft, und das Gefühl, dass die Politiker an ihrer Meinung interessiert sind, haben sie schon gar nicht. Man mag streiten, ob ein Referendum die geeignetste Methode ist, die Zustimmung der Bürger einzuholen, aber einholen muss man sie.

Cameron hat es so formuliert: „Es besteht eine Kluft zwischen der EU und ihren Bürgern, die sich in den letzten Jahren dramatisch verbreitert hat und die einen Mangel an demokratischer Rechenschaftspflicht und Zustimmung repräsentiert, der – ja – in Großbritannien besonders deutlich gespürt wird.“ Die politische Herausforderung frontal anzugehen, ist viel besser, als zu versuchen, der Debatte auszuweichen.