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Neue Konfliktfelder bei der Entwicklungsfinanzierung

PRETORIA – Die Beliebtheit öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPPs) zur Unterstützung des Ausbaus der Infrastruktur in den Schwellenländern nimmt weltweit zu. The G20 befürwortet ÖPPs mit dem Ziel, das weltweite Wachstum zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen. Die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) betrachten sie als Methode zur schnellen und preiswerten Errichtung unverzichtbarer Infrastruktur. Die Vereinten Nationen hoffen, dass ÖPPs im Infrastrukturbereich das Mittel zur Umsetzung ihrer weltweiten Entwicklungsziele für die Zeit nach 2015 darstellen. Die neuerliche Attraktivität der ÖPPs könnte nicht nur zu einem neuen Verständnis der Entwicklungsökonomie führen, sondern auch die Beziehung zwischen den reichen und den armen Ländern insgesamt neu definieren – allerdings nicht zwangsläufig zum Besseren.

Die ÖPP-Welle umfasst drei wesentliche Bestandteile: eine Explosion bei der Infrastruktur-Finanzierung (unterlegt von Renten- und anderen großen Fonds), die Projektierung lukrativer ÖPP-Großprojekte, um die Rohstoffe von Ländern auszubeuten, und den Abbau ökologischer und sozialer Schutzbestimmungen. Jeden dieser Punkte gilt es mit zunehmender Umsetzung von ÖPPs sorgfältig im Auge zu behalten.

Die Weltbank ist bemüht, ihr Kreditvolumen durch Ausweitung von Infrastrukturprojekten innerhalb eines Jahrzehnts zu verdoppeln. Ihre neue Globale Infrastrukturfazilität (GIF) wird globale Renten- und Staatsfonds bewegen, in die Infrastruktur als eine spezielle Vermögensklasse zu investieren.

Auch die Schwellenländer sind aktiv geworden. Die BRICS-Staaten haben jüngst ihre Pläne zur Gründung einer New Development Bank (NDB) für Infrastruktur und nachhaltige Entwicklung bekanntgegeben, deren erstes Regionalzentrum für Afrika seinen Sitz in Südafrika haben wird. China wird eine neue asiatische Investitionsbank für Infrastrukturvorhaben ins Leben rufen. Diese beiden Banken sollen Alternativen zur US-dominierten Weltbank bzw. zur von Japan dominierten Asiatischen Entwicklungsbank bieten.