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Die Industriepolitik verliert ihr Stigma

WASHINGTON, D.C.: Eines der bestgehüteten ökonomischen Geheimnisse wurde 2010 klar bestätigt. Die meisten Länder verfolgen, ob nun absichtlich oder nicht, eine Industriepolitik der einen oder anderen Form. Dies gilt nicht nur für China, Singapur, Frankreich und Brasilien – Länder, die gewöhnlich mit einer derartigen Politik in Verbindung gebracht werden –, sondern ebenso für Großbritannien, Deutschland, Chile und die USA, deren Industriepolitik häufig weniger offensichtlich ist.

Angesichts der Tatsache, dass der Begriff Industriepolitik grob gesagt auf alle staatlichen Entscheidungen, Regulierungsmaßnahmen oder Gesetze verweist, die laufende Aktivitäten in einer oder Investitionen in eine Branche fördern, sollte dies nicht überraschen. Schließlich sind wirtschaftliche Entwicklung und nachhaltiges Wachstum das Ergebnis eines fortlaufenden industriellen und technologischen Wandels, ein Prozess, der die Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen und privaten Sektoren erfordert.

Historische Belege zeigen, dass in Ländern, die den Wandel von einer Agrarwirtschaft zur modernen Volkswirtschaft erfolgreich bewältigt haben – in Westeuropa, Nordamerika und, in jüngerer Zeit, in Ostasien – die Regierungen zentrale Investitionen durch private Unternehmen koordinierten, die dazu beitrugen, neue Industrien aufzubauen, und häufig wegbereitenden Firmen selbst Anreize boten.

Schon vor der jüngsten globalen Finanzkrise und anschließenden Rezession unterstützten Regierungen weltweit den privaten Sektor durch direkte Subventionen, Steuergutschriften oder Kredite von Entwicklungsbanken, um das Wachstum anzukurbeln und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu unterstützen. Politische Gespräche bei vielen hochrangigen Gipfeltreffen verfolgten den Zweck, andere Merkmale der Industriepolitik zu stärken; hierunter fallen die öffentliche Finanzierung von Flughäfen, Schnellstraßen, Häfen, Stromnetzen, Telekommunikationsanlagen und sonstiger Infrastruktur, Verbesserungen der institutionellen Effektivität, eine Betonung von Bildung und Qualifizierung sowie ein klarerer rechtlicher Rahmen.